Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York

Deutsche Tageszeitung - Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York

Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York / Foto: © AFP

Bei ihrer Wahl im Juni hatte Baerbock allen 193 Mitgliedstaaten der UNO eine Zusammenarbeit "in stürmischen geopolitischen Zeiten" zugesichert und angekündigt, den Reformprozess bei den Vereinten Nationen vorantreiben zu wollen. Auch fällt in ihren Aufgabenbereich, die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den scheidenden UN-Generalsekretär António Guterres zu koordinieren. Guterres ergriff nach Baerbock das Wort.

Auftaktredner der Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs ist der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, gefolgt von US-Präsident Donald Trump. Im Zuge seiner "America First"-Politik (Amerika zuerst) hatte Trump den Kurs der UNO wiederholt kritisiert und Finanzmittel gekürzt. Seine Sprecherin Karoline Leavitt kündigte an, der US-Präsident werde "die Erneuerung der amerikanischen Stärke auf der ganzen Welt" hervorheben sowie seine eigenen "historischen Leistungen" in den bisher acht Monaten seiner zweiten Amtszeit.

Bei der Generaldebatte in New York debattieren einmal jährlich im Herbst mehr als hundert Staats- und Regierungschefs über die weltpolitischen Herausforderungen. Die diesjährige Generaldebatte findet vor dem Hintergrund zahlreicher Krisen und Konflikte statt, insbesondere dem Gaza-Krieg und dem Krieg in der Ukraine. In den vergangenen Tagen hatten Frankreich, Großbritannien, Kanada und Australien sowie mehrere weitere Staaten die Anerkennung eines Palästinenserstaates verkündet, um ein klares diplomatisches Signal für eine Beendigung des Krieges zu setzen.

Die Bundesregierung wird in New York durch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten, der am Samstag vor der Vollversammlung sprechen wird. Deutschland strebt einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an; die Wahl dazu findet im Juni kommenden Jahres statt. Bislang war Deutschland sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im höchsten UN-Gremium vertreten, zuletzt von 2019 bis 2020.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

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Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.

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Einen Tag nach dem Tod von König Harald V. hat sich Norwegens neuer König Haakon VIII. erstmals in einer Rede an die Nation gewandt. Sein Vater habe die Familie stets daran erinnert, dass jeder seinen eigenen Weg finden müsse, sagte der 53-Jährige am Samstag und fügte an: "Jetzt bin ich an der Reihe." Im ganzen Land trauerten unterdessen zahlreiche Menschen um Harald, mehr als 20.000 hatten bereits am Freitag vor dem Königspalast in Oslo Abschied genommen.