Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York

Deutsche Tageszeitung - Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York

Baerbock eröffnet 80. UN-Generaldebatte in New York / Foto: © AFP

Bei ihrer Wahl im Juni hatte Baerbock allen 193 Mitgliedstaaten der UNO eine Zusammenarbeit "in stürmischen geopolitischen Zeiten" zugesichert und angekündigt, den Reformprozess bei den Vereinten Nationen vorantreiben zu wollen. Auch fällt in ihren Aufgabenbereich, die Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger für den scheidenden UN-Generalsekretär António Guterres zu koordinieren. Guterres ergriff nach Baerbock das Wort.

Auftaktredner der Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs ist der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, gefolgt von US-Präsident Donald Trump. Im Zuge seiner "America First"-Politik (Amerika zuerst) hatte Trump den Kurs der UNO wiederholt kritisiert und Finanzmittel gekürzt. Seine Sprecherin Karoline Leavitt kündigte an, der US-Präsident werde "die Erneuerung der amerikanischen Stärke auf der ganzen Welt" hervorheben sowie seine eigenen "historischen Leistungen" in den bisher acht Monaten seiner zweiten Amtszeit.

Bei der Generaldebatte in New York debattieren einmal jährlich im Herbst mehr als hundert Staats- und Regierungschefs über die weltpolitischen Herausforderungen. Die diesjährige Generaldebatte findet vor dem Hintergrund zahlreicher Krisen und Konflikte statt, insbesondere dem Gaza-Krieg und dem Krieg in der Ukraine. In den vergangenen Tagen hatten Frankreich, Großbritannien, Kanada und Australien sowie mehrere weitere Staaten die Anerkennung eines Palästinenserstaates verkündet, um ein klares diplomatisches Signal für eine Beendigung des Krieges zu setzen.

Die Bundesregierung wird in New York durch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten, der am Samstag vor der Vollversammlung sprechen wird. Deutschland strebt einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an; die Wahl dazu findet im Juni kommenden Jahres statt. Bislang war Deutschland sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im höchsten UN-Gremium vertreten, zuletzt von 2019 bis 2020.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Libyens Armeechef bei Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen

Der libysche Armeechef Mohammed al-Haddad ist nach Angaben von Libyens Ministerpräsident Abdulhamid Dbeibah bei einem Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen. Der Generalstabschef sei auf dem Rückflug von einem Besuch in Ankara gewesen, als die Maschine verunglückte, erklärte Dbeibah am Dienstagabend im Onlinenetzwerk Facebook. Die türkische Präsidentschaft teilte mit, das Flugzeug habe "der Flugsicherung einen Notfall aufgrund einer elektrischen Störung" gemeldet und eine Notlandung erbeten.

Niederlage für Trump: Supreme Court blockiert vorerst Nationalgarde in Chicago

US-Präsident Donald Trump hat vor dem Obersten Gerichtshof eine Niederlage kassiert. Der Supreme Court blockierte am Dienstag vorläufig die Entsendung der Nationalgarde nach Chicago. Die mehrheitlich konservativen Richter erklärten, die Regierung habe die Rechtsgrundlage für die Entsendung der Soldaten nicht klar benannt.

Französisches Parlament verabschiedet Sondergesetz zur Haushalt-Übertragung

Das französische Parlament hat am Dienstag endgültig ein Sondergesetz verabschiedet, um den aktuellen Haushalt auf den Beginn des kommenden Jahres zu übertragen. Nach der Nationalversammlung, die am Nachmittag einstimmig dafür gestimmt hatte, votierte am Abend auch die zweite Parlamentskammer, der Senat, ohne Gegenstimme für das Sondergesetz.

Chiles Ex-Präsidentin Bachelet: Welt ist bereit für Frau an der Spitze der UNO

Die Welt ist nach den Worte der chilenischen Ex-Präsidentin Michelle Bachelet bereit für die erste Frau an der Spitze der Vereinten Nationen. Es gebe eine "historische Chance" für eine Frau, "durch eine andere Art der Führung einen anderen Beitrag zu leisten", sagte Bachelet, die selbst für den Posten der UN-Generalsekretärin kandidiert, der Nachrichtenagentur AFP.