Trotz Zerwürfnis: Trump will kommende Woche Brasiliens Präsident Lula treffen

Deutsche Tageszeitung - Trotz Zerwürfnis: Trump will kommende Woche Brasiliens Präsident Lula treffen

POLITIK 23.09.2025

Trotz Zerwürfnis: Trump will kommende Woche Brasiliens Präsident Lula treffen / Foto: © AFP

Trotz ihres Zerwürfnisses haben US-Präsident Donald Trump und der brasilianische Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva für kommende Woche ein Treffen vereinbart. Trump gab dies am Dienstag bei seiner Rede in der UN-Generaldebatte in New York bekannt: "Ich kam herein und der brasilianische Staatschef ging gerade hinaus ... Nun haben wir vereinbart, dass wir uns in der kommenden Woche treffen", sagte Trump vor den Staats- und Regierungschefs.

Textgröße ändern:

In Brasilien war kürzlich der Trump-Verbündete und Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen Putschplänen zu 27 Jahren Haft verurteilt worden. Dies hatte den US-Präsidenten auf den Plan gerufen, der Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien verhängte. Gegen den Vorsitzenden Richter im Bolsonaro-Prozess verhängte die US-Regierung Sanktionen.

"Überall auf der Welt versuchen antidemokratische Kräfte, Institutionen zu unterwerfen und Freiheiten zu unterdrücken", sagte Lula in New York, der die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs am Dienstag eröffnete. Sein Land habe "allen angehenden Autokraten und denen, die sie unterstützen, eine Botschaft gesendet: Unsere Demokratie und unsere Souveränität sind nicht verhandelbar", sagte Lula.

Der bis Ende 2022 in Brasilien amtierende Bolsonaro war am 11. September verurteilt worden. Das Oberste Gericht befand den rechtsradikalen Politiker für schuldig, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage gegen den linksgerichteten Präsidenten Lula da Silva habe kippen wollen.

Ähnlich wie beim Sturm auf das Kapitol in Washington nach Trumps Wahlniederlage im Januar 2021 hatten zwei Jahre später Bolsonaro-Anhänger in der Hauptstadt Brasília das Oberste Gericht, den Amtssitz des Präsidenten und den Kongress gestürmt und dort stundenlang Verwüstungen angerichtet.

(W.Uljanov--DTZ)

Nach Gewalt bei Protesten: Thailand und Malaysia warnen vor Reisen nach Frankreich

Wegen der Proteste in Frankreich und anderen EU-Staaten rät die Regierung in Thailand von nicht notwendigen Reisen in diese Länder ab. Bei einem Besuch in Italien empfahl Außenminister Sihasak Phungketkeow am Mittwochabend, geplante Aufenthalte vorerst zu verschieben. Wer dennoch nach Europa reise, müsse die Situation genau beobachten, sagte er. Vor allem Frankreich gebe weiterhin Anlass zur Sorge. Auch Malaysia warnte seine Bürger davor, Frankreich zu besuchen.

Arbeitskreis Steuerschätzung gibt Herbstprognose bekannt

Der Arbeitskreis Steuerschätzung gibt am Donnerstagnachmittag seine diesjährige Herbstprognose bekannt. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich anschließend (15.00 Uhr) Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) dazu äußern. Angesichts etwas verbesserter Wachstumsaussichten könnten die Einnahmeerwartungen leicht nach oben korrigiert werden.

Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Nach Krawallen in Frankreich: Macron berät mit Ministern und Geheimdiensten

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Regierungschef Sébastien Lecornu kommen am Donnerstag wegen der gewalttätigen Proteste vom Wochenende mit Ministern und Geheimdienstvertretern in Paris zusammen. Dabei soll nach Angaben Macrons eine "detaillierte Bestandsaufnahme" der Ereignisse erstellt werden. Es sei notwendig, Transparenz darüber zu schaffen, was geschehen sei, hatte der Präsident am Mittwoch gesagt.