Deutsche Tageszeitung - Grüne treffen sich in Sachsen zu informellem Gespräch mit CDU

Wetter - Berlin 12°C

Grüne treffen sich in Sachsen zu informellem Gespräch mit CDU

POLITIK 03.09.2019

Grüne treffen sich in Sachsen zu informellem Gespräch mit CDU / Foto: ©

Die sächsischen Grünen wollen sich nach der Landtagswahl in den kommenden Tagen zu einem ersten informellen Gespräch mit der CDU-Spitze treffen. Der Landesvorstand habe am Montagabend einstimmig beschlossen, die Einladung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zu einem Vorgespräch anzunehmen, teilte die Partei am Dienstag in Dresden mit.

Textgröße ändern:

An dem Gespräch werden die beiden grünen Spitzenkandidaten Katja Meier und Wolfram Günther teilnehmen sowie von CDU-Seite neben Kretschmer der CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Hartmann. Zeit und Ort sollen nicht bekannt gegeben werden. Am Samstag entscheidet dann der Landesparteirat der Grünen über die Aufnahme möglicher Sondierungsgespräche mit CDU und SPD.

Kretschmer hatte nach der Landesvorstandssitzung am Montagabend gesagt, in ersten Gesprächen solle geprüft werden, ob es eine Basis für weitere Treffen und eine weitere Zusammenarbeit gebe. Auch der SPD-Landesvorstand gab bereits einstimmig grünes Licht für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zur Bildung einer schwarz-grün-roten Koalition.

Bei der Landtagswahl in Sachsen war die CDU am Sonntag trotz erheblicher Verluste stärkste Kraft geworden. Weil auch der bisherige Koalitionspartner SPD auf ein historisch schlechtes Ergebnis abstürzte, hat die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Kretschmer keine Mehrheit mehr.

Ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen gilt als einzige mehrheitsfähige Option. Es werden allerdings schwierige Gespräche erwartet, unter anderem wegen der Differenzen in der Verkehrspolitik oder bei der Geschwindigkeit des Kohleausstiegs in der Lausitz.

Der Landesvorstand der sächsischen FDP übernahm unterdessen die Verantwortung für die Wahlniederlage der Partei. Die Liberalen waren mit 4,5 Prozent am Einzug in den Landtag gescheitert. Der Landesvorstand um Spitzenkandidat Holger Zastrow will auf einem Landesparteitag Anfang November zurücktreten.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: