Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorsitzkandidaten: Wahlverfahren / GroKo in Kritik

SPD-Vorsitzkandidaten: Wahlverfahren / GroKo in Kritik


SPD-Vorsitzkandidaten: Wahlverfahren / GroKo in Kritik
SPD-Vorsitzkandidaten: Wahlverfahren / GroKo in Kritik / Foto: ©

Vor dem Start der SPD-Regionalkonferenzen zur Neubesetzung des Parteivorsitzes äußern mehrere Kandidaten Kritik an dem Auswahlverfahren. Viele Mitglieder treibe die Sorge um, dass sich die Partei dadurch zu lange mit sich selbst beschäftige, sagte der gemeinsam mit Nina Scheer kandidierende Karl Lauterbach am Dienstag. Er warb zugleich ebenso wie das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für eine Abkehr von der GroKo.
 
Nach Ablauf der dreimonatigen Bewerbungsfrist am vergangenen Sonntag starten am Mittwoch die 23 SPD-Regionalkonferenzen, auf denen sich die acht Bewerberduos und ein Einzelbewerber für den Parteivorsitz präsentieren. Es folgt eine Mitgliederbefragung, wahrscheinlich auch eine Stichwahl. Formal gewählt wird die neue Parteispitze vom Parteitag Anfang Dezember.
 
Viele Menschen an der Parteibasis sähen es kritisch, "dass sich die SPD so lange mit sich selber und mit Personalfragen beschäftigt", sagte Lauterbach. Das Verfahren sei auch für die Teilnehmer "kein Schmaus".
 
Lauterbach kritisierte in diesem Zusammenhang die engen Zeitvorgaben bei den Regionalkonferenzen aufgrund der vielen Kandidaten. Er habe berechnet, dass einem Duo insgesamt pro Veranstaltung nur zwischen neun Minuten und neun Minuten 20 Sekunden Redezeit zukämen. Das reiche nicht, um "auszuholen". Wie glaubwürdig oder leidenschaftlich ein Kandidat sei, lasse sich in so kurzer Zeit nicht feststellen.
 
Auch Esken sagte, die persönliche Präsentation in den vorgegebenen "kurzen Slots" sei "eine Herausforderung". Sie und Walter-Borjans seien aber "begeisterte Twitterer" und somit geübt darin, sich kurz zu fassen.
 
Alle vier Vorsitzbewerber kritisierten die große Koalition. In den vergangenen vierzehn Jahren habe zehn Jahre lang die GroKo regiert, sagte Walter-Borjans - "wenn man sich den Verlauf der Werte für die SPD in dieser Zeit anschaut, spricht das ja Bände". Im aktuellen Bündnis mit der Union gebe es für wichtige Fragen, etwa das "Verteilungsthema", keine Grundlage für eine "wirkungsvolle Arbeit".
 
Die Bundestagsabgeordnete Esken berichtete, sie betrachte die Koalition "seit sechs Jahren von innen mit sinkender Freude". Insbesondere Verteilungsfragen wären in einer rot-rot-grünen Koalition "eher anzugehen".
 
Auch Lauterbach urteilte, die Schnittmenge sei "nicht ausreichend für große Würfe". Mehr Handlungsspielraum gebe es "in linksgrünen Bündnissen". Auch von den "meisten Mitgliedern" der SPD werde die große Koalition "extrem kritisch" gesehen. Die Bereitschaft zur Fortsetzung des Bündnisses sei nicht mehr ausreichend.
 
Scheer betonte, die Koalition müsse "auch aus demokratietheoretischen Gründen" verlassen werden. Eine Fortsetzung könne den Zulauf zur AfD noch stärken, warnte sie.
 
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warb derweil für einen tiefgreifenden Umbau seiner Partei. "Die SPD braucht einen radikalen Umbruch an vielen Stellen", sagte Klingbeil nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Er forderte unter anderem eine Verkleinerung der Führungsgremien und mehr Beteiligungsangebote für Parteimitglieder. Auch die Parteitage sollten verkleinert werden.  (U.Stolizkaya--DTZ)

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