Deutsche Tageszeitung - Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant

Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant


Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant
Pistorius für Ausbau der Rüstungsindustrie in Ostdeutschland: Konferenz geplant / Foto: © AFP

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich für einen Ausbau der Rüstungsindustrie auch in Ostdeutschland ausgesprochen. "Wir sind uns total einig darüber, dass wir alle Anstrengungen unternehmen müssen, um eben auch in Ostdeutschland die Standorte der Rüstungsindustrie auszubauen", sagte Pistorius am Donnerstag nach einem Besuch der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz (Ost-MPK) auf Schloss Ettersburg bei Weimar.

Textgröße ändern:

Die Frage eines Ausbaus sei allerdings zunächst einmal nicht Sache der Bundesregierung, sondern direkt an die Industrie zu richten, schränkte Pistorius ein. Es sei aber nun vereinbart worden, eine gemeinsame Konferenz des Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministeriums zusammen mit Vertretern der Rüstungsindustrie zu machen. Dort solle dann ausgelotet werden, unter welchen Bedingungen und in welcher Geschwindigkeit auch in Ostdeutschland die Rüstungsindustrie ausgebaut werden könne.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nannte das geplante Treffen mit der Rüstungsindustrie nach den Beratungen der Ost-MPK mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Investorenkonferenz. Die ostdeutschen Regierungschefs wollten deutlich machen, dass die für die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie geplanten Haushaltsmittel auch im Osten ankommen müssten.

Voigt sagte, solch eine Konferenz sei ein erster, wichtiger Schritt. Der Thüringer Ministerpräsident sagte, wer Freiheit gewährleisten wolle, der brauche die Sicherheit und diese müsse da produziert werden, wo auch die Fähigkeiten vorhanden seien. Dies sehe er in Ostdeutschland. So habe auch Pistorius bei seinem Besuch der Ministerpräsidenten darauf verwiesen, dass ein überproportionaler Anteil der deutschen Bundeswehrsoldaten aus den ostdeutschen Bundesländern komme.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

AfD-Nachwuchsorganisation startet Bundskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammengekommen. Auf der Tagesordnung der rund 300 Delegierten stehen Nachwahlen zu einigen vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber geht es der Generation Deutschland um ein Signal vor der Wahl am 6. September.

Gouverneur: Mindestens 27 Tote bei russischem Angriff nahe Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf ein Logistikzentrum in der Nähe der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens 27 Menschen getötet worden. Die Opferzahl könne noch steigen, sagte Gouverneur Tymur Tkatschenko am Samstag nach dem Angriff am Vorabend.

Referendum über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen in Island

In Island hat am Samstag das Referendum über die Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen begonnen, bei dem sich ein enges Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern abzeichnet. Die Wahllokale öffneten um 9.00 Uhr (Ortszeit, 11.00 Uhr MESZ), eine Stimmabgabe war bis 22.00 Uhr möglich. Island hatte sich bereits 2009 um eine Aufnahme in die EU beworben, die Gespräche 2013 aber abgebrochen.

Thurgauer Schulen: Lehrermangel überwunden, Werteverlust und Sonderschulquote steigen

Mit Beginn des neuen Schuljahres im Kanton Thurgau konnten alle offenen Stellen für Klassenlehrpersonen besetzt werden. Gleichzeitig thematisieren die kantonalen Verantwortlichen einen deutlichen Anstieg der Sonderschulquote und einen allgemeinen Werteverlust in der Gesellschaft, der zu mehr Verhaltensauffälligkeiten bei Schülerinnen und Schülern führt.

Textgröße ändern: