Deutsche Tageszeitung - US-Justizministerium: Ehemaliger FBI-Chef Comey wegen "schwerer Straftaten" angeklagt

US-Justizministerium: Ehemaliger FBI-Chef Comey wegen "schwerer Straftaten" angeklagt


US-Justizministerium: Ehemaliger FBI-Chef Comey wegen "schwerer Straftaten" angeklagt
US-Justizministerium: Ehemaliger FBI-Chef Comey wegen "schwerer Straftaten" angeklagt / Foto: © AFP/Archiv

Der frühere FBI-Direktor und Kritiker von US-Präsident Donald Trump, James Comey, ist nach Angaben des US-Justizministeriums wegen "schwerer Straftaten" angeklagt worden. Laut der von einer Grand Jury erhobenen Anklage werde dem früheren Bundespolizeichef zur Last gelegt, eine Untersuchung des Kongresses behindert und eine Falschaussage gemacht zu haben, teilte das Ministerium am Donnerstag (Ortszeit) mit und bestätigte damit entsprechende US-Medienberichte. Im Falle einer Verurteilung drohen Comey laut der vor wenigen Tagen von Trump ernannten Bundesstaatsanwältin Lindsey Halligan bis zu fünf Jahre Haft.

Textgröße ändern:

Trump hatte das Justizministerium kürzlich öffentlich dazu aufgefordert, juristisch gegen politische Gegner vorzugehen. Die Anklage gegen Comey begrüßte er als "Gerechtigkeit in Amerika". Auf seiner Onlineplattform Truth Social schrieb Trump: "Einer der schlimmsten Menschen, denen dieses Land jemals ausgesetzt war, ist James Comey, der ehemalige korrupte Chef des FBI."

Comey hatte 2017 zur Einmischung Russlands in Trumps Wahlkampf ermittelt und war daraufhin entlassen worden. Trump wirft Comey unter anderem vor, den Kongress belogen zu haben.

Comey leitete das FBI unter Präsident Barack Obama von den US-Demokraten ab September 2013 bis zu seiner Entlassung durch Trump im Mai 2017. Der Jurist Comey war von 2003 bis 2005 zudem stellvertretender Justizminister unter dem Republikaner George W. Bush. Er hat sich mehrfach kritisch über Trump geäußert.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Artemis-2-Astronauten treten Rückflug an - Trump gratuliert

Mondkrater, eine Sonnenfinsternis und eine rund 40-minütige Kommunikationsunterbrechung: Die Astronauten der Artemis-2-Mission haben am Montag ihre Mondumrundung abgeschlossen und sind ihre Rückreise zur Erde angetreten. "Ich kann gar nicht genug betonen, wie viel wissenschaftliche Erkenntnisse wir bereits erlangt haben", sagte die leitende Wissenschaftlerin der Mondmission, Kelsey Young, am Montag (Ortszeit) zu den Astronauten. US-Präsident Donald Trump lobte die Raumfahrer als "Pioniere der Moderne".

GKV-Chef pocht auf Zuckersteuer und höhere Alkohol- und Tabaksteuer

Der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, hat in der Debatte um Gesundheitsreformen die Einführung einer Zuckersteuer und eine Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer gefordert. "Wir müssen als Gesellschaft dahin kommen, dass nicht mehr so viele Menschen an sogenannten Volkskrankheiten leiden", sagte Blatt der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Lieber etwas teureres Bier und Zigaretten, als die milliardenteuren Folgeerkrankungen vom Trinken und Rauchen."

Gefahr für Sánchez: Korruptionsprozess gegen Spaniens Ex-Verkehrsminister beginnt

In einer für Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez zur schweren Belastung gewordenen Korruptionsaffäre muss sich ab Dienstag seine frühere rechte Hand, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, vor Gericht verantworten. Im Zentrum des Prozesses steht insbesondere der Verdacht auf irreguläre Maskenlieferverträge während der Corona-Pandemie. Ábalos war maßgeblich am Aufstieg und Machterhalt von Sánchez beteiligt. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs, dessen privates und berufliches Umfeld in mehrere Korruptionsaffären verstrickt ist.

Nach Angriffen auf iranisches Akw Buschehr: IAEA warnt vor "sehr realer Bedrohung"

Angesichts des bereits vierten Angriffs auf das Gelände des iranischen Atomkraftwerks Buschehr hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) vor einer "sehr realen Bedrohung für die nukleare Sicherheit" gewarnt. Luftangriffe auf ein in Betrieb befindliches Akw "könnten einen schweren radiologischen Unfall mit schädlichen Folgen für Mensch und Umwelt im Iran und darüber hinaus" verursachen, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Montag im Onlinedienst X. Diese "sehr reale Bedrohung" müsse aufhören.

Textgröße ändern: