Kandidaten für den SPD-Vorsitz stellen sich der Basis / Foto: ©
Kandidaten für den SPD-Vorsitz stellen sich der Basis
Im Wettbewerb der Kandidaten um den SPD-Vorsitz ist nun die Basis gefragt. Auf der ersten von insgesamt 23 Regionalkonferenzen stellten sich am Mittwoch in Saarbrücken die Bewerber für den Parteivorsitz den Mitgliedern vor. Überraschung zum Auftakt: Die als Duo angetretenen Bürgermeister Simone Lange und Alexander Ahrens erklärten ihren Verzicht. Auf viel Beifall bei den mehreren hundert Parteimitgliedern stießen Forderungen nach einem Ausstieg aus der großen Koalition.
"Es ist ein Wettbewerb um die besten Ideen, den wir stellvertretend für das Land führen", sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel zur Eröffnung. Der Basisentscheid werde die Partei beleben. "Die Hütte ist voll, die Menschen sind interessiert", sagte Schäfer-Gümbel. "Die Anmeldezahlen steigen so rasant, dass die Hallen, die bisher gebucht sind, zu klein sind."
Rund 700 Mitglieder waren zu der Veranstaltung in Saarbrücken gekommen - nicht für alle reichten die Sitzplätze. Noch am Dienstag hatte die Partei mit nur 300 Besuchern gerechnet.
Nach dem Verzicht von Lange und Ahrens sind noch sieben Kandidatenduos und ein Einzelbewerber übrig. Lange kündigte an, dass sie nun gemeinsam mit Ahrens "mit aller Kraft" das Kandidatenteam aus dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken unterstützen werde. Für diese beiden Bewerber hatte am Mittwoch auch Juso-Chef Kevin Kühnert geworben.
Walter-Borjans forderte in Saarbrücken eine aktive Verteilungspolitik. Diese sei allerdings "mit diesem Koalitionspartner enorm schwer umzusetzen". Esken sagte, das Duo wolle ein "Jahrzehnt der kommunalen Investitionen" ausrufen.
Das Thema große Koalition sprach als erster der Vizefraktionschef Karl Lauterbach an. Er bekräftigte seine Forderung nach einem Ausstieg der SPD aus dem Regierungsbündnis und bekam dafür kräftigen Applaus. Lauterbach tritt gemeinsam mit Nina Scheer an.
Der ebenfalls kandidierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz betonte, die SPD müsse immer darauf bestehen, "dass alle gleich viel wert sind". Es gehe darum, den Sozialstaat zu verteidigen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius forderte, die SPD müsse die Selbstbeschäftigung beenden. "Davon haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Deutschland die Nase voll", rief er unter lautem Applaus.
Einige Lacher erntete das Kandidaten-Duo Ralf Stegner und Gesine Schwan - etwa für Stegners Eingeständnis, ihm sei "ein bisschen weich in den Knien". Er forderte für die SPD ein klares Profil als "linke Volkspartei". Schwan sah die SPD in einer "existenziellen Krise". Es komme nun darauf an, die Partei wieder glaubwürdig zu machen.
Die Reihenfolge der Vorstellungsrunde war im Losverfahren entschieden worden. Bis Mitte Oktober sollen bundesweit noch 22 derartige Konferenzen folgen, dann stimmen die Mitglieder ab. Formell gewählt werden soll die neue Spitze auf dem Parteitag im Dezember.
Generalsekretär Lars Klingbeil verteidigte das langwierige Auswahlverfahren, das parteiintern auch auf Kritik gestoßen war. "Wer künftig die SPD führen will, muss zeigen, dass er das Programm meistern kann", sagte er im Sender Phoenix. Auf die künftige SPD-Spitze kämen "große Herausforderungen" zu. "Da sind 23 Regionalkonferenzen vielleicht noch die kleinste Herausforderung."
An der Basis in Saarbrücken herrschte Neugier auf die Anwärter, die bundespolitisch zum Großteil wenig bekannt sind. "Ich will mir mal die Kandidaten anschauen, von manchen kennt man ja kaum den Namen", sagte Juso-Mitglied Hannah Spies zu AFP. "Eigentlich kennt man nur Scholz und das war’s."
SPD-Mitglied Birgitt Brodi sagte: "Jemand Unbekanntes an der Parteispitze könnte auf jeden Fall auch eine gute Idee sein. Die Bekannten haben es ja offensichtlich nicht gebracht."
(U.Beriyev--DTZ)
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