Deutsche Tageszeitung - Johnson gibt Widerstand gegen Gesetz zu weiterer Verschiebung des Brexit auf

Johnson gibt Widerstand gegen Gesetz zu weiterer Verschiebung des Brexit auf


Johnson gibt Widerstand gegen Gesetz zu weiterer Verschiebung des Brexit auf
Johnson gibt Widerstand gegen Gesetz zu weiterer Verschiebung des Brexit auf / Foto: ©

Nach seinen Niederlagen im Parlament hat der britische Premierminister Boris Johnson seinen Widerstand gegen das Gesetz für eine weitere Verschiebung des Brexit aufgegeben. Die Regierung lasse sich darauf ein, dass der Gesetzentwurf am Donnerstag und Freitag alle Etappen im Oberhaus durchlaufe, damit er am Montag "für mögliche weitere Erörterungen" an das Unterhaus zurückgehen könne, teilte die oppositionelle Labour-Partei am Donnerstagmorgen im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

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Johnson hatte am Mittwoch zwei Niederlagen im Unterhaus erlitten. Zunächst verabschiedeten die Abgeordneten einen Gesetzentwurf, der eine Verschiebung des bisher für Ende Oktober geplanten EU-Auftritts bis Ende Januar vorsieht, sollte es keine Einigung mit der EU auf ein Abkommen geben. Damit soll ein harter Brexit ohne Abkommen vermieden werden, wie ihn Johnson aber explizit nicht ausschließen wollte. Daraufhin stellte der Regierungschef vorgezogene Neuwahlen im Parlament zur Abstimmung, scheiterte aber auch damit.

In der Nacht versuchten Johnsons Anhänger im House of Lords (Oberhaus) zunächst, mit einem sogenannten Filibuster die Debatte über den Gesetzentwurf zu verschleppen, gaben diese Taktik dann aber auf.

Labour-Chef Jeremy Corbyn will zunächst sicherstellen, dass das Gesetz gegen einen "No Deal"-Brexit in Kraft ist, bevor seine Partei möglicherweise vorgezogenen Neuwahlen zustimmt.

Es besteht immenser Zeitdruck: Bereits in der kommenden Woche beginnt eine von Johnson angeordnete Zwangspause für das Parlament bis Mitte Oktober.

Der Regierungschef will den Brexit mit aller Macht zum 31. Oktober - egal ob mit oder ohne Abkommen mit der EU. Er hat wegen des Streits am Dienstag sogar mehrere Abweichler seiner konservativen Tory-Fraktion aus der Partei werfen lassen, darunter sehr prominente Konservative. Seine Regierungsmehrheit hatte er bereits zuvor durch einen Wechsel eines Tory-Abgeordneten zur Opposition verloren.

In Umfragen hat Johnson durch seinen Konfrontationskurs zuletzt massiv an Zustimmung gewonnen. Durch vorgezogene Neuwahlen könnte er sich womöglich eine neue Regierungsmehrheit im Parlament sichern.

(I.Beryonev--DTZ)