Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen stellt Dienstag neue EU-Kommission vor

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Von der Leyen stellt Dienstag neue EU-Kommission vor

POLITIK 05.09.2019

Von der Leyen stellt Dienstag neue EU-Kommission vor / Foto: ©

Die künftige EU-Kommmissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Dienstag ihr Team vorstellen. Sie wolle dann ein "gut ausbalanciertes Kollegium" aus Kommissaren zusammenstellen, erklärte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter. Sie hat demnach inzwischen von den EU-Mitgliedstaaten alle Namensvorschläge für die Kommissarsposten erhalten.

Von der Leyen löst zum 1. November den bisherigen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ab. Dann nimmt auch die neue EU-Kommission die Arbeit auf. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

Jeder der nach dem Brexit noch 27 Mitgliedstaaten stellt ein Mitglied des Gremiums, von der Leyen entscheidet über die Ressortverteilung. Der Kommission als Ganzes muss vor dem Amtsantritt noch das EU-Parlament zustimmen. Dazu finden zwischen dem 30. September und 8. Oktober Anhörungen der einzelnen Kommissare statt. Von der Leyen will erstmals erreichen, dass die Hälfte ihrer Kommissare Frauen sind. (V.Sørensen--DTZ)

Maskenrichter von Weimar scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung

Mehr als vier Jahre nach dem sogenannten Maskenstreit von Weimar in der Coronapandemie ist der Fall abgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte die Verfassungsbeschwerde des wegen Rechtsbeugung verurteilten Amtsrichters nach Angaben vom Donnerstag für unzulässig. Er war zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, nachdem er im April 2021 an zwei Schulen der thüringischen Stadt Coronaschutzmaßnahmen gekippt und dabei sein Richteramt missbraucht hatte. (Az. 2 BvR 373/25)

PKK wirft türkischer Regierung Verzögerung des Friedensprozesses vor

Mehrere Wochen nach ihrer erklärten Selbstauflösung hat die kurdische Arbeiterpartei PKK der türkischen Regierung vorgeworfen, den Friedensprozess zu verzögern. "Wir sind bereit, aber die (türkische) Regierung hat nicht die nötigen Schritte unternommen", sagte am Mittwoch ein hochrangiger Verantwortlicher der PKK, Mustafa Karasu, im Fernsehsender Medya Haber.

Haßelmann: Entscheidung zu Stromsteuer "schlechtes Signal"

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition gegen eine baldige Senkung der Stromsteuer für private Verbraucherinnen und Verbraucher kritisiert. "Es ist ein schlechtes Signal, denn es ist wieder ein gebrochenes Wahlversprechen der CDU und CSU", sagte Haßelmann am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Strenge Sicherheitsvorkehrungen: Hindus beginnen Pilgerfahrt in Kaschmir-Region

Nach der jüngsten Eskalation im Streit um die Grenzregion Kaschmir zwischen Indien und Pakistan haben zahlreiche Hindus am Donnerstag die jährliche Pilgerfahrt Amarnath Yatra in der Region begonnen. "Wir haben mehrschichtige und tiefgreifende Sicherheitsmaßnahmen, sodass wir die Pilgerfahrt für die Teilnehmer sicher und reibungslos machen können", sagte der Polizeichef des mehrheitlichen muslimischen Gebiets. 45.000 indische Soldaten sind im Einsatz, um die Pilgerfahrt zu begleiten.