Deutsche Tageszeitung - SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa

Wetter - Berlin 18°C

SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa

POLITIK 05.09.2019

SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa / Foto: ©

Die SPD-Bundestagsfraktion ist am Donnerstag zu einer Klausurtagung in Berlin zusammengekommen. In den Beratungen sollte es schwerpunktmäßig um die Themen Klima, Wandel der Arbeit und Europa gehen. Zudem solle es noch einmal eine Analyse der Ergebnisse der Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag geben, sagte der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich am Donnerstag zum Auftakt der Beratungen.

Textgröße ändern:

Zum Klimaschutz sagte Mützenich, die hierzu geplanten Maßnahmen seien "für uns Sozialdemokraten sehr wichtig". Er äußerte sich zuversichtlich, dass es darüber mit der Union eine Einigung geben werde. Er gehe davon aus, dass "wir am Ende zu einer guten Lösung kommen". Als ein Ziel nannte Mützenich, den öffentlichen Nahverkehr "attraktiver zu machen als bisher". Ein SPD-Papier nennt dazu als Möglichkeit unter anderem ein 365-Euro-Jahresticket.

Die Bundesregierung will sich bis zum 20. September auf ein Maßnahmenpaket zum Klimaschutz verständigen. Meinungsverschiedenheiten gibt es bislang unter anderem über die Ausgestaltung einer CO2-Bepreisung. Während Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) eine CO2-Steuer fordert, befürwortet die Union eine Ausweitung des Emissionshandels auf weitere Bereiche. Mützenich sagte dazu lediglich, es gebe "noch keine ganz konkreten Festlegungen".

Zum Thema Europa war vor Beginn der eigentlichen Klausur die Vorsitzende der sozialdemokratischen Abgeordneten im Europaparlament, Iratxe García Pérez, im SPD-Fraktionsvorstand zu Gast. Pérez betonte anschließend das gemeinsame Ziel, auf EU-Ebene "Impulse zu setzen für ein starkes Europa". Sie und Mützenich hoben auch die enge Verbundenheit der spanischen und deutschen Sozialdemokraten hervor.

(A.Nikiforov--DTZ)

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

Russisches Kriegsschiff legt für Zwischenstopp in Algerien an

Das modernste Kriegsschiff der russischen Flotte, die "Admiral Gorschkow", macht laut Angaben aus Moskau für einen Zwischenstopp in Algerien Station. Das mit Hyperschallraketen ausgestattete Schiff habe am Freitag für mehrere Tage im Hafen von Oran am Mittelmeer angelegt, teilte das russische Verteidigungsministerium. Laut der Nachrichtenagentur Tass wird das Schiff vom Tanker "Akademik Paschin" begleitet.

Textgröße ändern: