Sächsische CDU-Fraktion für weitere Amtszeit von Landtagspräsident Rößler

Deutsche Tageszeitung - Sächsische CDU-Fraktion für weitere Amtszeit von Landtagspräsident Rößler

POLITIK 06.09.2019

Sächsische CDU-Fraktion für weitere Amtszeit von Landtagspräsident Rößler / Foto: ©

Im neuen sächsischen Landtag soll der bisherige Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) nach dem Willen der seiner Fraktion im Amt bleiben. In einer Kampfabstimmung in der Unionsfraktion um die Nominierung für den Landtagsvorsitz setzte er sich am Freitag gegen seine bisherige Stellvertreterin Andrea Dombois durch. Auf Rößler entfielen laut einem Fraktionssprecher 32 Stimmen, auf seine Gegenkandidatin elf. Eine Stimme war ungültig.

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Die CDU-Fraktion bestimmte zudem einstimmig Ministerpräsident Michael Kretschmer als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs. Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die Abgeordneten Stephan Meyer. Auf ihn entfielen 52 Jastimmen, ein Parlamentarier stimmte gegen ihn.

Die CDU war trotz Stimmenverlusten bei der Wahl am vergangenen Sonntag stärkste Kraft in Sachsen geblieben. Allerdings hat die bisherige schwarz-rote Landesregierung keine Mehrheit mehr. Deshalb muss ein Dreierbündnis gebildet werden, im Gespräch ist eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD.

Der neue Landtag in Dresden muss spätestens am 1. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Dabei könnte dann auch Landtagspräsident Rößler im Amt bestätigt werden. Der 64-Jährige steht seit 2009 an der Spitze des Parlaments.

(A.Nikiforov--DTZ)

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