Sächsische CDU-Fraktion für weitere Amtszeit von Landtagspräsident Rößler

Deutsche Tageszeitung - Sächsische CDU-Fraktion für weitere Amtszeit von Landtagspräsident Rößler

POLITIK 06.09.2019

Sächsische CDU-Fraktion für weitere Amtszeit von Landtagspräsident Rößler / Foto: ©

Im neuen sächsischen Landtag soll der bisherige Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) nach dem Willen der seiner Fraktion im Amt bleiben. In einer Kampfabstimmung in der Unionsfraktion um die Nominierung für den Landtagsvorsitz setzte er sich am Freitag gegen seine bisherige Stellvertreterin Andrea Dombois durch. Auf Rößler entfielen laut einem Fraktionssprecher 32 Stimmen, auf seine Gegenkandidatin elf. Eine Stimme war ungültig.

Textgröße ändern:

Die CDU-Fraktion bestimmte zudem einstimmig Ministerpräsident Michael Kretschmer als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs. Zum Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die Abgeordneten Stephan Meyer. Auf ihn entfielen 52 Jastimmen, ein Parlamentarier stimmte gegen ihn.

Die CDU war trotz Stimmenverlusten bei der Wahl am vergangenen Sonntag stärkste Kraft in Sachsen geblieben. Allerdings hat die bisherige schwarz-rote Landesregierung keine Mehrheit mehr. Deshalb muss ein Dreierbündnis gebildet werden, im Gespräch ist eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD.

Der neue Landtag in Dresden muss spätestens am 1. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Dabei könnte dann auch Landtagspräsident Rößler im Amt bestätigt werden. Der 64-Jährige steht seit 2009 an der Spitze des Parlaments.

(A.Nikiforov--DTZ)

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

Russisches Kriegsschiff legt für Zwischenstopp in Algerien an

Das modernste Kriegsschiff der russischen Flotte, die "Admiral Gorschkow", macht laut Angaben aus Moskau für einen Zwischenstopp in Algerien Station. Das mit Hyperschallraketen ausgestattete Schiff habe am Freitag für mehrere Tage im Hafen von Oran am Mittelmeer angelegt, teilte das russische Verteidigungsministerium. Laut der Nachrichtenagentur Tass wird das Schiff vom Tanker "Akademik Paschin" begleitet.

EU gibt Erlöse aus russischem Vermögen für die Ukraine frei

Die Europäische Union hat am Freitag erstmals 1,5 Milliarden Euro aus Zinserlösen für eingefrorene russische Vermögenswerte für die Ukraine freigegeben. Das Geld werde für die "Verteidigung und den Wiederaufbau" an die Ukraine überwiesen, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Es gibt kein besseres Symbol oder keine bessere Verwendung für das Geld des Kremls, als die Ukraine und ganz Europa zu einem sichereren Ort zum Leben zu machen", hieß es weiter.