Deutsche Tageszeitung - Brandenburger CDU-Chef Senftleben tritt offenbar zurück

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Brandenburger CDU-Chef Senftleben tritt offenbar zurück

POLITIK 06.09.2019

Brandenburger CDU-Chef Senftleben tritt offenbar zurück / Foto: ©

Nach dem schwachen Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl tritt der Brandenburger CDU-Partei- und Fraktionschef Ingo Senftleben offenbar von seinen politischen Ämtern zurück. Die "Potsdamer Neuesten Nachrichten" und der Berliner "Tagesspiegel" berichteten am Freitag, der 45-Jährige werde seinen Rücktritt als Parteivorsitzender verkünden und am kommenden Dienstag auch nicht erneut für den Fraktionsvorsitz im Landtag kandidieren. Zudem wolle er das Sondierungsteam der CDU für die Regierungsbildung verlassen, in dem er bisher Verhandlungsführer war.

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Die Brandenburger CDU war für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar. Senftleben wolle mit einem "klaren Schnitt" eine Zerreißprobe der CDU abwenden, um eine Koalition der Partei mit dem Wahlgewinner SPD und den Grünen in Brandenburg zu ermöglichen, schrieben die Zeitungen.

Weiter hieß es, als Interimsparteichef wolle Senftleben den Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen vorschlagen. Der 59-Jährige ist parlamentarischer Staatssekretär im Bundesagrarministerium und Chef der Brandenburger Landesgruppe im Bundestag.

Fraktionsvorsitzender in Potsdam könnte demnach der Abgeordnete Jan Redmann werden. Die CDU war bei der Landtagswahl auf dem dritten Platz hinter der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke und der AfD gelandet. Innerparteilich gab es daraufhin Kritik an Senftleben.

Die SPD hatte die Wahl am Sonntag trotz großer Verluste gewonnen, die rot-rote Koalition hat jedoch keine Mehrheit mehr. Da mit der AfD niemand koalieren will, wird ein Dreierbündnis nötig. Eine rot-grün-rote Regierung hätte dabei nur eine Mehrheit von einer Stimme - ebenso wie ein Bündnis aus SPD, CDU und Freien Wählern.

Eine Koalition aus SPD, CDU und Grünen käme hingegen auf eine komfortablere Mehrheit. Auf diese Option arbeitete Senftleben nach der Wahl hin. Seine Position war aber angesichts des Wahlergebnisses von 15,6 Prozent geschwächt - auch weil Umfragen der CDU ein deutlich besseres Ergebnis vorausgesagt hatten.

(U.Beriyev--DTZ)

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