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Deutsche Tageszeitung - Bundestag beginnt Beratungen über Haushaltsentwurf für 2020

Bundestag beginnt Beratungen über Haushaltsentwurf für 2020

POLITIK 10.09.2019
Bundestag beginnt Beratungen über Haushaltsentwurf für 2020
Bundestag beginnt Beratungen über Haushaltsentwurf für 2020 / Foto: ©

Der Bundestag debattiert heute (10.00 Uhr) erstmals über den Haushaltsentwurf für 2020 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2023. Der Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das kommende Jahr Ausgaben von 359,8 Milliarden Euro vor, die bis 2023 auf 375,7 Milliarden Euro steigen sollen. Neue Schulden will Scholz dabei nicht machen.

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Der Minister stellt seine Pläne zu Beginn der Bundestagssitzung vor. Für die allgemeine Debatte sind rund zweieinhalb Stunden eingeplant. Anschließend werden die Etats der Ressorts Wirtschaft, Umwelt und Landwirtschaft besprochen. Das Parlament befasst sich die ganze Woche lang mit der Haushaltsplanung beendet damit seine Sommerpause.

(A.Nikiforov--DTZ)

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