Von der Leyen stellt ihre neue EU-Kommission vor / Foto: ©
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Von der Leyen stellt ihre neue EU-Kommission vor
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Aufgabenverteilung ihrer Kommissare für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Eine Priorität ist dabei die Klimapolitik, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte. Sie nominierte den Niederländer Frans Timmermans zum geschäftsführenden Kommissions-Vizepräsidenten, der für diesen Politikbereich zuständig ist.
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Die Dänin Margrethe Vestager als zweite geschäftsführende Vizepräsidentin bekommt neben dem Dossier Digitales auch den Wettbewerbsbereich, den sie schon in der bisherigen Kommission verwaltete. Dritter geschäftsführender Vizepräsident ist der Lette Valdis Dombrovskis, der "die Arbeiten für die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren" soll. Er ist als Kommissar gleichzeitig für Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion zuständig.
Die drei geschäftsführenden Vizepräsidenten hätten eine "Doppelfunktion", sagte von der Leyen. Sie seien sowohl Vizepräsidenten als auch Kommissare.
Hinzu kommen fünf weitere Vizepräsidenten, die ressortübergreifend koordinierende Aufgaben wahrnehmen: Der Spanier Josep Borrell (Außenbeauftragter), die Tschechin Vera Jourova (Werte und Transparenz), der Grieche Margaritis Schinas ("Schützen, was Europa ausmacht"), der Slowake Maros Sefcovic (interinstitutionelle Beziehungen) und die Kroatin Dubravka Suica (Demokratie und Demografie).
"Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird, die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert", sagte von der Leyen. Sie wolle "eine geopolitische Kommission", die sich "für eine nachhaltige Politik einsetzt". Die EU müsse dabei auch "Hüterin des Multilateralismus" sein.
Weitere wichtige Kommissarsposten gingen an den Österreicher Johannes Hahn (Haushalt und Verwaltung), den Belgier Didier Reynders (Justiz und Rechtsstaatlichkeit), den Iren Phil Hogan (Handel), den Italiener Paolo Gentiloni (Wirtschaft) und die Schwedin Ylva Johansson (Inneres) sowie den Polen Janusz Wojciechowski (Landwirtschaft).
Die Französin Sylvie Goulard ist für den europäischen Binnenmarkt zuständig. Erstmals schafft von der Leyen nun auch einen Bereich "Verteidigungsindustrie und Raumfahrt", den gleichfalls Goulard leitet.
In der EU-Kommission stellt jeder Mitgliedstaat einen Kommissar. Von der Leyens Team werden mit 14 Männern und 13 Frauen erstmals fast 50 Prozent Frauen angehören. Ab Ende September müssen sich die Kommissarskandidaten Anhörungen in den Fachausschüssen im Europaparlament stellen. Damit die Kommission am 1. November ihr Amt antreten kann, muss das Parlament sie noch als Ganzes billigen.
(U.Stolizkaya--DTZ)
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