Von der Leyen: EU wird niemals eine Militärallianz werden / Foto: ©
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Von der Leyen: EU wird niemals eine Militärallianz werden
Trotz der Stärkung des europäischen Verteidigungsbereichs sieht die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Europäische Union nicht auf dem Weg zu einem Militärbündnis. "Die Europäische Union wird niemals eine Militärallianz sein", sagte von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Die kollektive Verteidigung sei klar Aufgabe der Nato.
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In ihrer neuen EU-Kommission schaffte von der Leyen nun aber erstmals eine Generaldirektion Verteidigungsindustrie. Sie solle dazu führen, dass die Europäer gemeinsam Rüstungsprojekte entwickeln und umsetzen, sagte von der Leyen. Dies werde die gemeinsame Einsetzbarkeit der Systeme erhöhen und sei auch "seit Jahrzehnten" eine Forderung der Verbündeten in der Nato. Zudem stärke diese Zusammenarbeit "die industrielle Basis" der EU.
Die bisherige EU-Kommission hatte bereits einen Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) auf den Weg gebracht. Er soll Rüstungsprojekte und militärische Forschung fördern. Nach bisherigen Plänen soll er in der Zeit von 2021 bis 2027 mit 13 Milliarden Euro ausgestattet werden.
(S.A.Dudajev--DTZ)
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