Deutsche Tageszeitung - Angriff auf NS-Gedenkstätte in Hannover: Bewährungsstrafe für Rechtsextremisten

Angriff auf NS-Gedenkstätte in Hannover: Bewährungsstrafe für Rechtsextremisten


Angriff auf NS-Gedenkstätte in Hannover: Bewährungsstrafe für Rechtsextremisten
Angriff auf NS-Gedenkstätte in Hannover: Bewährungsstrafe für Rechtsextremisten / Foto: © AFP/Archiv

Nach einer Attacke auf die NS-Gedenkstätte Ahlem in Hannover ist ein als Rechtsextremist bekannter Mann zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht der niedersächsischen Landeshauptstadt sprach den 26-Jährigen nach Angaben eines Sprechers am Donnerstag unter anderem wegen Sachbeschädigung schuldig. Da bei ihm bei einer Durchsuchung eine Maschinenpistole samt Munition gefunden worden war, wurde er außerdem wegen unerlaubten Waffenbesitzes verurteilt.

Textgröße ändern:

Das Gericht verhängte gegen den Mann zusätzlich eine Geldauflage von 2000 Euro und ordnete dessen Teilnahme an einem Aussteigerprogramm an. Der Angeklagte hatte Ende Januar in der Gedenkstätte mehrere Kränze entfernt und zerstört, die kurz zuvor bei Gedenkfeierlichkeiten zur Erinnerung an den Holocaust abgelegt worden waren. Er wurde bei der Tat von Überwachungskameras gefilmt und dadurch identifiziert.

Nach früheren Polizeiangaben handelt es sich um einen einschlägig bekannten Rechtsextremisten, der bereits zuvor wegen politisch motivierter Straftaten auffiel. Im Prozess bestätigte der Mann dies dem Gerichtssprecher zufolge. Er gestand die Tat und räumte ein, zur damaligen Zeit in rechtsextremen Kreisen verkehrt zu haben. Er distanziere sich inzwischen aber und wolle in ein Aussteigerprogramm.

Das Gericht sprach von einer rassistischen und menschenfeindlichen Tat, mit welcher der Angeklagte die Opfer des Nationalsozialismus herabgewürdigt habe. Strafschärfend wertete es dem Sprecher zufolge darüber hinaus frühere Verurteilungen wegen Volksverhetzung und Körperverletzung. Mildernd berücksichtigte es das Geständnis.

Die Gedenkstätte Ahlem erinnert an eine ehemalige Sammelstelle, aus der jüdische Menschen aus dem Großraum Hannover während des Zweiten Weltkriegs in Ghettos und Vernichtungslager in Osteuropa deportiert wurden. Dort ermordeten die Nationalsozialisten Millionen Menschen.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Israel: Feuerpause im Iran-Krieg gilt nicht für den Libanon

Die zwischen Washington und Teheran vereinbarte zweiwöchige Feuerpause im Iran-Krieg gilt nach Angaben der israelischen Regierung nicht für den Libanon. Israel unterstütze zwar die Feuerpause im Iran, diese umfasse jedoch "nicht den Libanon", erklärte das Büro von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Mittwoch. Zuvor hatte der Vermittler Pakistan erklärt, die Feuerpause gelte für den gesamten Nahen Osten einschließlich des Libanon.

Nach Äußerungen zu möglichem Nato-Austritt: Rutte trifft Trump in Washington

Vor dem Hintergrund heftiger Kritik aus Washington an der Nato trifft Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington. Rutte und Trump wollten bei ihrem Gespräch "die aktuelle Sicherheitslage" erörtern, "einschließlich im Kontext des Iran sowie des andauernden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine", teilte eine Nato-Vertreterin mit. Weiteres Thema wird demnach die Vertiefung der transatlantischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie sein.

USA und Iran verkünden zweiwöchige Feuerpause - Straße von Hormus soll wieder öffnen

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums von US-Präsident Donald Trump haben sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf eine zweiwöchige Feuerpause verständigt. Trump verkündete am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social eine "beidseitige Waffenruhe". Der Iran erklärte sich im Gegenzug bereit, die Straße von Hormus für vorerst zwei Wochen wieder zu öffnen.

Trump zu zweiwöchiger Feuerpause im Iran bereit

US-Präsident Donald Trump hat sich im Iran-Krieg zu einer zweiwöchigen Feuerpause bereit erklärt. Trump schrieb am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social, er "stimme zu, die Bombardierung und den Angriff auf den Iran für einen Zeitraum von zwei Wochen auszusetzen". Zur Bedingung machte er, dass der Iran die Straße von Hormus vollständig wieder öffne. "Dies wird eine beidseitige Waffenruhe sein", schrieb er.

Textgröße ändern: