Deutsche Tageszeitung - Bewährungsstrafe für Syrerin wegen Werbens um IS-Mitglieder

Wetter - Berlin 0°C

Bewährungsstrafe für Syrerin wegen Werbens um IS-Mitglieder

POLITIK 16.07.2019

Bewährungsstrafe für Syrerin wegen Werbens um IS-Mitglieder / Foto: ©

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat eine Syrerin wegen des Werbens um Mitglieder für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verurteilt. Das OLG verhängte gegen die 37-Jährige am Donnerstag eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Gericht sah es dabei als erwiesen an, dass sich Fatema A. in einem Fall des Werbens um IS-Mitglieder schuldig gemacht habe.

Textgröße ändern:

Sie habe im Juli 2017 einen damals 17-Jährigen, der sich bereits intensiv mit dem IS befasst hatte, "in seinen diesbezüglichen Bestrebungen unterstützt". Der Staatsschutzsenat des OLG hatte den Mann bereits im vergangenen Jahr unter anderem wegen Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt.

In einem weiteren Fall bestätigte sich der Tatvorwurf gegen die Angeklagte nach Auffassung des OLG nicht. Auch der Vorwurf, den IS durch die Organisation von Geldbeträgen unterstützt zu haben, konnte demnach nicht aufrecht erhalten werden. Gegen das Urteil kann Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt werden.

(P.Tomczyk--DTZ)

Starmer verurteilt bei Besuch in Auschwitz-Birkenau zunehmenden Antisemitismus

Der britische Premierminister Keir Starmer hat nach einem Besuch im NS-Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz einen weltweit zunehmenden Antisemitismus beklagt und diesen scharf verurteilt. "Immer wieder verurteilen wir diesen Hass und sagen mutig 'Nie wieder'", erklärte Starmer am Freitag. Dennoch greife das "Gift des Antisemitismus nach dem 7. Oktober weltweit um sich", fügte er hinzu. Am 7. Oktober 2023 hatten die Hamas und mit ihr verbündete Gruppen durch einen brutalen Großangriff auf Israel den Gaza-Krieg ausgelöst.

Vereidigung Trumps findet angesichts der Kälte im Kapitol statt

Angesichts der klirrenden Kälte in Washington findet die Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident am Montag nicht vor dem Kapitol, sondern im Inneren des Kongressgebäudes statt. "Ein arktischer Wind fegt über das Land", erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Deshalb habe er angeordnet, dass die Zeremonie "in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten abgehalten wird".

Trump setzt nach Telefonat mit Xi auf gute Zusammenarbeit mit China

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat der künftige US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert und eine gute Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. "Das Gespräch war sowohl für China als auch für die USA sehr gut", schrieb Trump nach dem Telefonat am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich erwarte, dass wir viele Probleme gemeinsam lösen werden, und zwar ab sofort."

Van Aken will auch bei Nichteinzug der Linken in den Bundestag Parteichef bleiben

Linken-Chef Jan van Aken will auch im Fall einer Wahlniederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben. "Unbedingt", sagte er im Gespräch mit "Zeit Online" am Freitag auf eine entsprechende Frage. Die Linke könnte bei der Wahl am 23. Februar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, zuletzt lag sie in Umfragen darunter.

Textgröße ändern: