Deutsche Tageszeitung - Digitales Ein- und Ausreisesystem der EU: Inbetriebnahme in Deutschland gestartet

Digitales Ein- und Ausreisesystem der EU: Inbetriebnahme in Deutschland gestartet


Digitales Ein- und Ausreisesystem der EU: Inbetriebnahme in Deutschland gestartet
Digitales Ein- und Ausreisesystem der EU: Inbetriebnahme in Deutschland gestartet / Foto: © AFP/Archiv

Die deutsche Bundespolizei hat am Sonntag am Flughafen Düsseldorf mit der Inbetriebnahme des neuen digitalen europäischen Ein- und Ausreisesystems für Drittenstaatenangehörige begonnen. Es werde in den nächsten Wochen stufenweise bundesweit an allen Flug- und Seehäfen eingeführt, teilte das Präsidium der Bundespolizei in Potsdam mit. Das Entry/Exit System (EES) erfasst Reisedaten und biometrische Informationen zentral für den gesamten sogenannten Schengenraum und soll den Schutz der EU-Außengrenzen verbessern.

Textgröße ändern:

Das neue EES-System ersetzt demnach die bislang übliche Abstempeln von physischen Reisepässen. Es betrifft Reisende aus Nicht-EU-Staaten, die für Kurzaufenthalte mit oder ohne Kurzzeitvisa in die Europäische Union einreisen. Für EU-Bürger ändert sich nichts, da sie vergleichbaren Dokumentenkontrollen bei der Ein- und Ausreise nicht unterliegen.

Laut Bundesinnenministerin war der europaweite Vollbetrieb des Systems ursprünglich ab November 2024 geplant, musste aufgrund "technischer Herausforderungen" aber verschoben werden. Die bundesweite Einführung ist stufenweise bis April geplant, das schreibt die EU-Kommission so vor. Nach dem Start in Düsseldorf am Sonntag steht als nächstes die Inbetriebnahme an den Großflughäfen Frankfurt am Main und München an.

Nach Angaben des Innenministeriums soll das neue System die Sicherheit an den europäischen Außengrenzen erhöhen sowie Identitätsbetrug und unerlaubte Aufenthaltsverlängerungen erschweren. Laut Bundespolizei ist EES ein Baustein der sogenannten Smart-Borders-Agenda der EU, die den Außengrenzschutz durch Einführung digitaler IT-Lösungen verbessern soll.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Trump ernennt Grönland-Beauftragten - Dänemark und Grönland fordern Respekt

Die Ernennung eines Sondergesandten für Grönland durch US-Präsident Donald Trump hat den Streit um die größte Insel der Welt neu angeheizt. Nach der Berufung des republikanischen Gouverneurs des US-Bundesstaats Louisiana, Jeff Landry, zum Beauftragten für die rohstoffreiche Insel verlangten die Regierungschefs von Dänemark und Grönland am Montag "Respekt vor unserer gemeinsamen territorialen Integrität". Der dänische Außenminister Lars Lökke Rasmussen kündigte die Einbestellung des US-Botschafters an.

Reiche fordert späteren Renteneintritt und weniger Kündigungsschutz

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt auf eine Ausweitung von Arbeitszeiten und Einschränkungen beim Kündigungsschutz, um die Wirtschaft anzukurbeln. Im Portal t-online forderte sie dafür am Montag Maßnahmen auch über die Verabredungen im Koalitionsvertrag hinaus. Aus der SPD kam allerdings umgehend Widerspruch, ebenso von der oppositionellen Linkspartei.

Agrarminister Rainer lehnt Zuckersteuer ab

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) lehnt die Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland kategorisch ab. "Wir brauchen keine Zuckersteuer", sagte er der "Rheinischen Post" vom Montag. "Steuererhöhungen stehen auch nicht im Koalitionsvertrag." Er sei kein Freund von Verboten, betonte der Minister. "Bei Zucker, Fett und Salz in Fertigprodukten haben wir eine freiwillige Reduktionsstrategie mit der Lebensmittelwirtschaft vereinbart, die wirkt."

BKA-Chef Münch: 2025 bereits über 1000 "verdächtige Drohnenflüge" in Deutschland

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Jahresbeginn mehr als 1000 verdächtige Drohnenflüge registriert. Das sagte BKA-Chef Holger Münch der "Bild"-Zeitung vom Montag unter Hinweis auf ein erstmals erstelltes internes Bundeslagebild zur Gefährdung durch das "Tatmittel Drohnen". Am meisten von Überflügen betroffen seien "militärische Einrichtungen, Flughäfen, aber auch andere kritische Infrastrukturen – etwa Rüstungsunternehmen oder Hafenanlagen", sagte Münch weiter.

Textgröße ändern: