Deutsche Tageszeitung - Trump ist nicht mehr an Treffen mit Ruhani in New York interessiert

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Trump ist nicht mehr an Treffen mit Ruhani in New York interessiert

POLITIK 17.09.2019

Trump ist nicht mehr an Treffen mit Ruhani in New York interessiert / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten an einem möglichen Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani am Rande einer UN-Versammlung nächste Woche in New York nicht mehr interessiert. "Ich schließe nie etwas aus, aber ich ziehe es vor, ihn nicht zu treffen", sagte Trump am Dienstag während eines Besuchs im US-Bundesstaat Kalifornien.

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Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran hatten sich zuletzt wegen der Luftangriffe am Samstag auf zwei saudiarabische Ölanlagen weiter verschärft. Die Attacken reklamierten die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen für sich, die vom Iran unterstützt werden. Die US-Regierung weist jedoch dem Iran die direkte Verantwortung für die Angriffe zu.

Trotz der Angriffe hatte die Trump-Beraterin Kellyanne Conway noch am Sonntag nicht ausgeschlossen, dass Trump den iranischen Staatschef am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung treffen könnte.

Noch bevor Trump nun sein Desinteresse an einem solchen Treffen bekundete, hatte allerdings bereits Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei "jegliche Verhandlungen mit den USA" ausgeschlossen. Es sei die "einhellige Meinung aller Verantwortungsträger" in Teheran, dass Verhandlungen "auf allen Ebenen" nicht in Frage kämen, erklärte Chamenei am Dienstag.

(I.Beryonev--DTZ)

Vor Weidel-Nominierung: Queer-Beauftragter kritisiert "Hass und Häme" aus AfD

Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), hat der designierten AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel einen fragwürdigen Umgang mit ihrer Homosexualität attestiert. "Wieviel Selbstverleugnung muss Alice Weidel wohl jeden Tag aufbringen, um Vorsitzende dieser AfD zu sein?", sagte der Grünen-Politiker der Nachrichtenagentur AFP. Die Politik der AfD richte sich gegen die Rechte sexueller Minderheiten: Lehmann erinnerte daran, dass einer der ersten Gesetzentwürfe der AfD-Fraktion im Bundestag darauf abzielte, die Ehe für alle abzuschaffen.

Südkoreas Regierungspartei: Verbleib von Präsident Yoon im Amt birgt "große Gefahr"

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol könnte die Bürger nach Ansicht des Chefs der Regierungspartei bei einem Verbleib im Amt in "große Gefahr" bringen. Wenn "Präsident Yoon weiterhin das Amt des Präsidenten bekleidet, besteht ein erhebliches Risiko, dass sich extreme Maßnahmen wie die Verhängung des Kriegsrechts wiederholen, was die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen könnte", sagte PP-Parteichef Han Dong Hoon am Freitag.

Ex-Senator Perdue aus Georgia soll US-Botschafter in China werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen politischen Verbündeten und früheren Senator des Bundesstaates Georgia, David Perdue, als künftigen US-Botschafter in China benannt. "Heute Abend gebe ich bekannt, dass der frühere US-Senator David Perdue meine Ernennung zum nächsten Botschafter der Vereinigten Staaten in der Volksrepublik China angenommen hat", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er lobte Perdue als "loyalen Unterstützer".

Parteitage von SPD und BSW in Brandenburg stimmen über Koalitionsvertrag ab

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stimmen Parteitage von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Freitag (15.30 Uhr und 18.00 Uhr) in Potsdam über den gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Es wird in beiden Fällen mit einer Zustimmung gerechnet. SPD-Landeschef und Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie BSW-Landes- und -Fraktionschef Robert Crumbach stellten den Vertrag in der vergangenen Woche vor. Die Landesvorstände beider Parteien gaben bereits grünes Licht.

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