Deutsche Tageszeitung - Brandenburger Parteien treffen Vorentscheidung über künftige Koalition

Wetter - Berlin 6°C

Brandenburger Parteien treffen Vorentscheidung über künftige Koalition

POLITIK 18.09.2019

Brandenburger Parteien treffen Vorentscheidung über künftige Koalition / Foto: ©

Fast drei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg soll heute die Vorentscheidung über die künftige Regierungskoalition fallen. SPD, CDU, Grüne und Linke setzten für den frühen Abend Gremiensitzungen in Potsdam an. Danach wollen Vertreter dreier Parteien bei einer Pressekonferenz den Beginn von Koalitionsgesprächen verkünden. Möglich sind eine rot-grün-rote Koalition oder ein sogenanntes Kenia-Bündnis aus SPD, CDU und Grünen.

Textgröße ändern:

Seit der vergangenen Woche führen SPD, CDU, Linke und Grüne daher jeweils in Dreierrunden Sondierungsgespräche. Die aktuelle rot-rote Regierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat keine Mehrheit mehr. Weil mit der AfD niemand koalieren will, wird ein Dreierbündnis nötig.

(W.Novokshonov--DTZ)

Regierungsbildung in Thüringen: Auch BSW segnet Koalitionsvertrag ab

Nach der CDU hat auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung abgesegnet. Auf einer Mitgliederversammlung am Samstag in Ilmenau stimmte die BSW-Basis mit großer Mehrheit für das mit den Christdemokraten und der SPD ausgehandelte Papier: 76 der stimmberechtigten BSW-Mitglieder stimmten für den Vertrag, 26 stimmten dagegen, zwei enthielten sich.

Islamistische Kräfte in Syrien nach eigenen Angaben 20 Kilometer vor Damaskus

In Syrien sind die regierungsfeindlichen Kämpfer nach Angaben von Aufständischen und Aktivisten inzwischen bis auf rund 20 Kilometer an die Hauptstadt Damaskus herangerückt. Hassan Abdel Ghani, ein Militärchef der Islamisten, teilte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mit: "Wir sind jetzt weniger als 20 Kilometer vom südlichen Zugang der Hauptstadt Damaskus entfernt."

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD erstmals eine Kanzlerkandidatin. Für die AfD sei dies ein "großer Tag", sagte Weidel.

Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Textgröße ändern: