SPD, CDU und Grüne in Brandenburg streben Kenia-Koalition an / Foto: ©
SPD, CDU und Grüne in Brandenburg streben Kenia-Koalition an
In Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne eine sogenannte Kenia-Koalition an. Das teilten Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher und der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen am Donnerstagabend im Landtag in Potsdam mit. Die Koalitionsgespräche könnten demnach bereits am Montag beginnen.
Der SPD-Landesvorstand hatte die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zuvor beschlossen, ebenso wie der erweiterte Landesvorstand der CDU. Der Landesparteirat der Grünen sprach am Donnerstag eine entsprechende Empfehlung aus, über die am Samstag jedoch noch ein Kleiner Parteitag entscheiden muss.
Seit der Landtagswahl am 1. September hatte die SPD als Wahlgewinner Sondierungsgespräche sowohl für eine Kenia-Koalition als auch für ein rot-grün-rotes Bündnis geführt. Die aktuelle rot-rote Regierung von Woidke hat keine Mehrheit mehr. Weil mit der zweitplatzierten AfD niemand koalieren will, wird ein Dreierbündnis nötig.
Eine Kenia-Koalition kommt im Landtag auf eine Mehrheit von sechs Stimmen, ein rot-grün-rotes Bündnis hätte nur eine Stimme Mehrheit gehabt. Laut dem Landesgesetz muss bis spätestens Weihnachten ein Ministerpräsident gewählt werden – drei Monate nach der konstituierenden Sitzung des Landtags am kommenden Mittwoch.
(M.Dylatov--DTZ)
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