Deutsche Tageszeitung - Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verfassungsschutzes in Berlin

Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verfassungsschutzes in Berlin


Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verfassungsschutzes in Berlin
Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verfassungsschutzes in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

In einem Festakt begeht das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Montag (11.00 Uhr) den 75. Jahrestag seiner Gründung. Der neue Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen wird bei der Veranstaltung im Bundesinnenministerium in Berlin seine Antrittsrede halten. Auch Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) und der frühere Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio sind als Redner vorgesehen. In den Jahren seines Bestehens habe sich das BfV "als verlässlicher Garant für die Verteidigung unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung erwiesen", schrieb Dobrindt in einem vorab veröffentlichten Grußwort.

Textgröße ändern:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz nahm am 7. November 1950 seine Arbeit auf, anderthalb Jahre nach Gründung der Bundesrepublik. Grundlage seiner Arbeit als Inlandsgeheimdienst war ein im September 1950 verabschiedetes Gesetz: Es verpflichtete Bund und Länder, jeweils eigene Verfassungsschutzbehörden aufzubauen - mit dem Ziel der Sicherung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Die neue Behörde sollte das im Grundgesetz festgeschriebene Prinzip der wehrhaften Demokratie, die sich gegen ihre Feinde verteidigt, zur Geltung bringen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Trump: Iran wird bei Mordanschlag auf mich "vollständig vernichtet"

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran im Falle eines Mordanschlags auf ihn mit "vollständiger" Vernichtung gedroht. "1000 Raketen sind scharf gemacht und auf die Islamische Republik Iran gerichtet", erklärte Trump am Freitag. "Und Tausende weitere würden unmittelbar folgen, sollte die iranische Regierung ihre weltweit geäußerte Drohung wahr machen, den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika - in diesem Fall mich! - zu ermorden oder einen entsprechenden Versuch zu unternehmen."

Wadephul kündigt gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich an

Vor dem deutsch-französischen Ministerrat in der kommenden Woche hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine gemeinsame Libanon-Initiative angekündigt. "Wir wollen mit Frankreich eine gemeinsame Politik für den Libanon formulieren, um die Chance auf einen Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen", sagte Wadephul dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass sowohl im Iran- als auch im Ukraine-Krieg jetzt ein guter Zeitpunkt für Verhandlungen sei.

Havanna-Syndrom: US-Regierung zahlt Betroffenen erste Entschädigungen

Als Havanna-Syndrom werden erstmals in Kuba aufgetretene mysteriöse Gesundheitsprobleme von US-Botschaftsmitarbeitern bezeichnet - nun hat die Regierung in Washington den ersten Betroffenen Entschädigungen gezahlt. Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag mit, es habe Zahlungen in Höhe von fast drei Millionen Dollar (gut 2,6 Millionen Euro) geleistet. Dies seien "die ersten Zahlungen, welche die Regierung im Rahmen des Havanna-Gesetzes vorgenommen hat".

Nach Trump-Drohung verschobene Brücken-Öffnung nach Kanada soll nun stattfinden

Die nach einer Drohung von US-Präsident Donald Trump verschobene Eröffnung einer Brücke nach Kanada soll nun noch in diesem Monat stattfinden. Als neuer Termin für die Inbetriebnahme des milliardenteuren Bauwerks sei der 27. Juli festgelegt worden, teilte am Freitag das kanadische Infrastrukturministerium mit. Ursprünglich hätte die Brücke bereits vor einem Monat eröffnet werden sollen.

Textgröße ändern: