Rivlin will mit Netanjahu und Gantz zusammen über Einheitsregierung sprechen

Deutsche Tageszeitung - Rivlin will mit Netanjahu und Gantz zusammen über Einheitsregierung sprechen

POLITIK 23.09.2019

Rivlin will mit Netanjahu und Gantz zusammen über Einheitsregierung sprechen / Foto: ©

Der israelische Präsident Reuven Rivlin will seine Vorstellungen von einer Einheitsregierung bei einem gemeinsamen Gespräch mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Wahlgewinner Benny Gantz voranbringen. Rivlin habe Netanjahu und Gantz für den Abend eingeladen, teilte das Präsidialamt in Jerusalem am Montag mit. Zuvor hatte der israelische Präsident eine erste Beratungsrunde mit den im Parlament vertretenen Parteien abgeschlossen. Dabei wollte er herausfinden, wer nach der Wahl vom vergangenen Dienstag die größten Chancen hat, eine Koalition zu bilden.

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Rivlin sprach sich am Sonntag für eine "stabile Regierung" mit Beteiligung von Netanjahus Likud-Partei und der Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß von Gantz aus. Gantz’ Liste ging mit 33 von 120 Knesset-Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl hervor, die Likud-Partei erhielt 31 Sitze. Gantz beansprucht im Falle der Bildung einer Einheitsregierung das Amt des Regierungschefs für sich. Der frühere israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sagte am Sonntagabend, er werde weder Netanjahu noch Gantz unterstützen. Die Vereinte Liste der arabischen Parteien, die mit 13 Mandaten als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorging, will Gantz unterstützen, um Netanjahu zu Fall zu bringen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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SPD-Urgestein Franz Müntefering hat sich nach eigenen Angaben nie für kanzlertauglich gehalten. Er habe nie mit dem Amt des deutschen Bundeskanzlers geliebäugelt, sagte der frühere SPD-Bundesvorsitzende, Bundesarbeitsminister und Vizekanzler im Interview mit dem "Süddeutsche Zeitung Magazin" laut Vorabmeldung vom Donnerstag: "Ich habe das nie angestrebt und hätte es auch nicht gut gemacht."

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