Deutsche Tageszeitung - Thunberg und weitere 15 Jugendliche reichen Rechtsbeschwerde zum Klimawandel ein

Thunberg und weitere 15 Jugendliche reichen Rechtsbeschwerde zum Klimawandel ein


Thunberg und weitere 15 Jugendliche reichen Rechtsbeschwerde zum Klimawandel ein
Thunberg und weitere 15 Jugendliche reichen Rechtsbeschwerde zum Klimawandel ein / Foto: ©

Die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg und 15 weitere Jugendliche aus zwölf verschiedenen Ländern haben am Montag bei der UNO eine Menschenrechtsbeschwerde zum Klimawandel eingereicht. Die Mädchen und Jungen im Alter zwischen acht und 17 Jahren, darunter eine 15-Jährige aus Hamburg, richteten ihre Beschwerde an den UN-Kinderrechtsausschuss, wie das UN-Kinderhilfswerks Unicef am Montag mitteilte. Sie werfen den Staaten demnach vor, zu wenig gegen den Klimawandel zu tun und damit gegen die weltweit gültigen Kinderrechte zu verstoßen.

Textgröße ändern:

Die Beschwerdeführer, die von der gemeinnützigen Umweltorganisation Earthjustice und der internationalen Anwaltskanzlei Hausfeld LLP unterstützt werden, machen nach Angaben von Hausfeld unter anderem den Tod von Nachbarn durch Umweltkatastrophen, die Bedrohung traditioneller Lebensweisen, Gesundheitsrisiken und psychische Belastungen geltend.

Den fünf G20-Mitgliedern Argentinien, Brasilien, Deutschland, Frankreich und Türkei wird angelastet, sie gehörten zu den größten Schädigern des Klimas und verstießen damit gegen die Konvention zum Schutz der Kinderrechte, zu deren Unterzeichnern sie gehörten. Dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes gehören 18 Kinderrechtsexperten an. Der Ausschuss wird darüber befinden müssen, ob er die Beschwerde annimmt und dann Stellungnahmen der betreffenden Regierungen einholen.

Die rechtliche Grundlage für die Beschwerde ist nach Unicef-Angaben das dritte Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention zum sogenannten Individualbeschwerdeverfahren, das auch Deutschland ratifiziert hat. Es handle sich um den bisher prominentesten Fall, in dem Kinder diese Beschwerdemöglichkeit an höchster Stelle nutzen.

"Der Wandel muss jetzt passieren, wenn wir die schlimmsten Konsequenzen vermeiden wollen. Die Klimakrise ist nicht nur das Wetter. Sie bedeutet auch Mangel an Nahrung und Mangel an Wasser, unbewohnbare Orte und dadurch Flüchtlingsbewegungen", sagte Thunberg laut Unicef im Hauptquartier des UN-Kinderhilfswerks in New York.

"Ohne transformatorischen Wandel in den nächsten zehn Jahren, wird der Einfluss des Klimawandels auf die Menschenrechte der Beschwerdeführer und von mehr als zwei Milliarden weiteren Kindern unumkehrbar sein", sagte Hausfeld-Chef Michael D. Hausfeld. Die Beschwerdeführer kommen neben Deutschland und Schweden aus Argentinien, Brasilien, Frankreich, Indien, Palau, den Marshall-Inseln, Nigeria, Südafrika, Tunesien und den USA.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

CDU-Politiker Voigt zu neuem Thüringer Ministerpräsidenten gewählt

Der CDU-Politiker Mario Voigt ist zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Voigt erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Landtag in Erfurt bereits im ersten Wahlgang 51 Stimmen der insgesamt 88 Abgeordneten und damit die nötige absolute Mehrheit. Gegen Voigt stimmten 33 Abgeordnete, vier enthielten sich. Der 47-Jährige nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt.

Linke unterstützt CDU-Bewerber Voigt bei Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt kann bei der Ministerpräsidentenwahl am Donnerstag im Landtag bereits im ersten Wahlgang mit Stimmen der Linkspartei rechnen. Linksfraktionschef Christian Schaft sagte den Koalitionsfraktionen CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD unmittelbar vor Beginn der Landtagssitzung Unterstützung zu. "Unsere Stimmen sind ein Vertrauensvorschuss, aber kein Blankoscheck", erklärte Schaft. Es gehe "um einen geordneten Übergang und stabile demokratische Mehrheiten".

Palästinenser: Zwölf Sicherheitskräfte für Gaza-Hilfstransporte getötet

Bei israelischen Angriffen im Süden des Gazastreifens sind palästinensischen Angaben zufolge am Donnerstag zwölf Sicherheitskräfte getötet worden, die Hilfstransporte absicherten. Laut dem Sprecher der Zivilschutzbehörde, Mahmud Basal, kamen sieben von ihnen bei einem Angriff in der Stadt Rafah ums Leben, fünf weitere wurden in Chan Junis getötet. Zudem habe es rund 30 Verletzte gegeben.

Wagenknecht: Streit um Positionierung des BSW in Thüringen "war nicht gut"

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat eingeräumt, dass die Auseinandersetzungen über die Positionierung ihrer Partei in den Koalitionsverhandlungen in Thüringen dem BSW geschadet haben. "Der Streit war nicht gut", sagte Wagenknecht der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. "Aber er hat dazu geführt, dass nachverhandelt wurde und CDU und SPD uns mehr entgegenkommen mussten", zeigte sie sich überzeugt.

Textgröße ändern: