Deutsche Tageszeitung - AfD-Antrag gescheitert: Kreistag Bad Dürkheim gegen Ehrenbürgerschaft für Trump

AfD-Antrag gescheitert: Kreistag Bad Dürkheim gegen Ehrenbürgerschaft für Trump


AfD-Antrag gescheitert: Kreistag Bad Dürkheim gegen Ehrenbürgerschaft für Trump
AfD-Antrag gescheitert: Kreistag Bad Dürkheim gegen Ehrenbürgerschaft für Trump / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump wird nicht Ehrenbürger des Landkreises Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz: Für einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion im Kreistag stimmten am Mittwoch nur die sieben AfD-Abgeordneten des 46-köpfigen Gremiums. Die AfD wollte Trump ehren, weil sein 1885 in die USA ausgewanderter Großvater Friedrich Trump aus der pfälzischen Gemeinde Kallstadt stammte. Diese liegt in dem Landkreis

Textgröße ändern:

Der Bad Dürkheimer Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) hielt der AfD in der Sitzung vor, gar keine echte Auseinandersetzung über eine Ehrenbürgerschaft zu wollen. So habe die AfD beantragt, eine eigene Satzung zu schaffen und möglichst schnell die Ehrenbürgerschaft zu beschließen - damit würde eine wirkliche inhaltliche Auseinandersetzung fehlen. Die AfD verwahrte sich gegen den Vorwurf, es gehe ihr um "Effekthascherei".

Ihlenfeld stimmte selbst auch gegen die Ehrung für den US-Präsidenten. Er verwies auch auf zahlreiche Zuschriften, die ihn erreicht hätten und überwiegend gegen eine Ehrenbürgerschaft für den US-Präsidenten gewesen seien. Die Bürger hätten sich gefragt, ob nicht andere ausgezeichnet werden müssten, die sich tatsächlich um den Landkreis verdient gemacht hätten. Es gebe zudem "heftige Diskussionen", ob Trump sich überhaupt zu seiner Pfälzer Herkunft bekenne.

Auch die AfD-Argumentation, Trump habe bereits sieben Kriege beendet und auch den Konflikt im Gazastreifen beendet, hinterfragte der Landrat. Er habe "Zweifel, ob das wirklich gelungen ist, diesen Konflikt zu befrieden", sagte er zu Gaza. Viele Bürger hätten auch eingewandt, Trump hätte sich für eine Ehrenbürgerschaft zum Wohle des Landkreises einbringen müssen, was er nicht gemacht habe. "Es bleibt eigentlich nichts übrig, was für Donald Trump spricht", sagte der Landrat mit Blick auf er schließlich abgelehnten Ehrenbürgerschaft.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Heftigste israelische Luftangriffe auf Hisbollah-Ziele in Beirut seit Kriegsbeginn

Libanons Hauptstadt Beirut ist am Tag der Waffenruhe-Einigung zwischen den USA und dem Iran von den heftigsten israelischen Angriffe seit dem Kriegseintritt der pro-iranischen Hisbollah erschüttert worden. Libanons Regierungschef Nawaf Salam erklärte den Donnerstag nach den Angriffen mit mehr als 200 Toten zum nationalen Trauertag. Laut US-Präsident Donald Trump erstreckt sich die mit Teheran ausgehandelte Feuerpause nicht auf den Libanon. International wurden die Angriffe scharf verurteilt, die Hisbollah feuerte derweil erneut Raketen auf Israel.

Preise an den Zapfsäulen sinken leicht

Die Preise an den deutschen Tankstellen sind zuletzt etwas gesunken: Am Mittwoch kostete ein Liter Super E10 im Tagesdurchschnitt 2,155 Euro und damit 3,3 Cent weniger als am Vortag, wie der ADAC in München mitteilte. Diesel verbilligte sich um 2,8 Cent auf 2,419 Euro pro Liter.

Kartellamtspräsident pocht auf schnell sinkende Spritpreise

Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, pocht angesichts des Waffenstillstands zwischen den USA und Iran und der gesunkenen Rohölpreise auf schnelle Preisrückgänge an den Zapfsäulen in Deutschland. "Sinkende Rohölpreise sind ein klares Signal - und sie sollten sich auch zeitnah an der Zapfsäule widerspiegeln", sagte Mundt dem "Handelsblatt".

Frankreich bezeichnet Irans Maut für Straße von Hormus als "inakzeptabel"

Frankeich hat die mögliche dauerhafte Erhebung einer Durchfahrtsgebühr für die Straße von Hormus abgelehnt. "Das ist inakzeptabel, weil die freie Schifffahrt in internationalen Gewässern ein Gemeingut ist, das nicht behindert oder mit Gebühren belegt werden darf", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag dem Sender France Inter.

Textgröße ändern: