Deutsche Tageszeitung - Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan


Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan
Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Der Kanzler landete mit einer Regierungsmaschine am Mittwochabend auf dem Flughafen der Hauptstadt Ankara. Am Donnerstagnachmittag trifft er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Voraussichtliche Themen des Besuchs sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft.

Textgröße ändern:

Vor dem offiziellen Programm am Donnerstag sollte Merz am Mittwochabend an einem Abendessen mit Vertretern der Zivilgesellschaft teilnehmen. Es war unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Residenz der deutschen Botschafterin in Ankara geplant. Merz war vor der Reise aufgefordert worden, die Lage von Demokratie und Menschenrechten unter der zunehmend autokratischen Herrschaft Erdogans bei dem Besuch anzusprechen.

Im Vorfeld des Treffens mit Erdogan wird Merz am Donnerstagvormittag in Ankara zunächst an einer Kranzniederlegung im Mausoleum für den türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk teilnehmen (10.30 Uhr Ortszeit, 08.30 MEZ). Im Anschluss sind Gespräche mit Wirtschaftsvertreterinnen- und -vertretern geplant.

Ein zentrales Thema der folgenden Gespräche mit Erdogan wird voraussichtlich die Umsetzung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen sein. Merz dürfte hier den türkischen Präsidenten bitten, seinen Einfluss auf die radikalislamische Hamas zu nutzen, um deren geplante Entwaffnung durchzusetzen. Dies wäre Voraussetzung für eine vorgesehene internationale Stabilisierungstruppe. Die Türkei hat angeboten, sich daran zu beteiligen. Israel lehnt dies aber wegen der Nähe Ankaras zur Hamas ab.

Auf bilateraler Ebene hofft die Bundesregierung bei dem Besuch auf weitere Zusagen Ankaras bei der Rücknahme abgelehnter türkischer Asylbewerber. Deutschland hat dem Nato-Partner Türkei seinerseits Unterstützung bei der angestrebten Aufnahme in das 150 Milliarden Euro schwere EU-Rüstungsprogramm Safe signalisiert. Dies wird bisher durch das EU-Mitglied Griechenland blockiert.

Positiv wird von der Türkei bewertet, dass die schwarz-rote Bundesregierung bereits im Juli den Weg für die seit Jahren angestrebte Lieferung von Eurofighter-Kampfflugzeugen frei gemacht hat. Diese hatte Deutschland während der Ampel-Regierung verhindert.

Zum Abschluss des Treffens mit dem türkischen Staatspräsidenten ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (16.00 Uhr Ortszeit, 14.00 Uhr MEZ). Zum Abschluss des Besuchs empfangen Erdogan und seine Frau den Kanzler gemeinsam mit dessen Ehefrau Charlotte Merz zu einem Abendessen - in der deutschen Delegation wurde das als sehr freundliche Geste für einen Antrittsbesuch gewertet.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Havanna-Syndrom: US-Regierung zahlt Betroffenen erste Entschädigungen

Als Havanna-Syndrom werden erstmals in Kuba aufgetretene mysteriöse Gesundheitsprobleme von US-Botschaftsmitarbeitern bezeichnet - nun hat die Regierung in Washington den ersten Betroffenen Entschädigungen gezahlt. Das Verteidigungsministerium teilte am Freitag mit, es habe Zahlungen in Höhe von fast drei Millionen Dollar (gut 2,6 Millionen Euro) geleistet. Dies seien "die ersten Zahlungen, welche die Regierung im Rahmen des Havanna-Gesetzes vorgenommen hat".

Nach Trump-Drohung verschobene Brücken-Öffnung nach Kanada soll nun stattfinden

Die nach einer Drohung von US-Präsident Donald Trump verschobene Eröffnung einer Brücke nach Kanada soll nun noch in diesem Monat stattfinden. Als neuer Termin für die Inbetriebnahme des milliardenteuren Bauwerks sei der 27. Juli festgelegt worden, teilte am Freitag das kanadische Infrastrukturministerium mit. Ursprünglich hätte die Brücke bereits vor einem Monat eröffnet werden sollen.

Zum zweiten Mal in fünf Tagen: Neuer landesweiter Stromausfall in Kuba

Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Tagen ist in Kuba am Freitag landesweit der Strom ausgefallen. Ein "vollständiger Zusammenbruch des nationalen Stromnetzes" habe sich am Nachmittag gegen 16.30 Uhr (Ortszeit, 22.30 Uhr MESZ) ereignet, erklärte der staatliche Energieversorger UNE in Onlinemedien. Es war bereits der vierte Stromausfall seit Jahresbeginn.

US-Zeugen widersprechen ICE nach Todesschüssen auf Mexikaner

Nach tödlichen Schüssen auf einen Mexikaner bei einem Einsatz der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE haben Augenzeugen der offiziellen Darstellung widersprochen, es habe sich um "Notwehr" gehandelt. Der Anwalt der Zeugen, Hugo Balderas-Ibarra, sagte am Freitag, der Mexikaner habe sein Fahrzeug nicht "als tödliche Waffe" eingesetzt, wie von ICE und dem Heimatschutzministerium behauptet.

Textgröße ändern: