Deutsche Tageszeitung - Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan

Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan


Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan
Merz zu Antrittsbesuch in Türkei eingetroffen - Am Donnerstag Treffen mit Erdogan / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem Antrittsbesuch in der Türkei eingetroffen. Der Kanzler landete mit einer Regierungsmaschine am Mittwochabend auf dem Flughafen der Hauptstadt Ankara. Am Donnerstagnachmittag trifft er sich dort mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (14.00 Uhr Ortszeit, 12.00 MEZ). Voraussichtliche Themen des Besuchs sind die Lage im Gazastreifen, der Ukraine-Krieg sowie Migration, Verteidigung und Wirtschaft.

Textgröße ändern:

Vor dem offiziellen Programm am Donnerstag sollte Merz am Mittwochabend an einem Abendessen mit Vertretern der Zivilgesellschaft teilnehmen. Es war unter Ausschluss der Öffentlichkeit in der Residenz der deutschen Botschafterin in Ankara geplant. Merz war vor der Reise aufgefordert worden, die Lage von Demokratie und Menschenrechten unter der zunehmend autokratischen Herrschaft Erdogans bei dem Besuch anzusprechen.

Im Vorfeld des Treffens mit Erdogan wird Merz am Donnerstagvormittag in Ankara zunächst an einer Kranzniederlegung im Mausoleum für den türkischen Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk teilnehmen (10.30 Uhr Ortszeit, 08.30 MEZ). Im Anschluss sind Gespräche mit Wirtschaftsvertreterinnen- und -vertretern geplant.

Ein zentrales Thema der folgenden Gespräche mit Erdogan wird voraussichtlich die Umsetzung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen sein. Merz dürfte hier den türkischen Präsidenten bitten, seinen Einfluss auf die radikalislamische Hamas zu nutzen, um deren geplante Entwaffnung durchzusetzen. Dies wäre Voraussetzung für eine vorgesehene internationale Stabilisierungstruppe. Die Türkei hat angeboten, sich daran zu beteiligen. Israel lehnt dies aber wegen der Nähe Ankaras zur Hamas ab.

Auf bilateraler Ebene hofft die Bundesregierung bei dem Besuch auf weitere Zusagen Ankaras bei der Rücknahme abgelehnter türkischer Asylbewerber. Deutschland hat dem Nato-Partner Türkei seinerseits Unterstützung bei der angestrebten Aufnahme in das 150 Milliarden Euro schwere EU-Rüstungsprogramm Safe signalisiert. Dies wird bisher durch das EU-Mitglied Griechenland blockiert.

Positiv wird von der Türkei bewertet, dass die schwarz-rote Bundesregierung bereits im Juli den Weg für die seit Jahren angestrebte Lieferung von Eurofighter-Kampfflugzeugen frei gemacht hat. Diese hatte Deutschland während der Ampel-Regierung verhindert.

Zum Abschluss des Treffens mit dem türkischen Staatspräsidenten ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant (16.00 Uhr Ortszeit, 14.00 Uhr MEZ). Zum Abschluss des Besuchs empfangen Erdogan und seine Frau den Kanzler gemeinsam mit dessen Ehefrau Charlotte Merz zu einem Abendessen - in der deutschen Delegation wurde das als sehr freundliche Geste für einen Antrittsbesuch gewertet.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Macron gibt Startschuss für Bau von neuem Flugzeugträger für Frankreich

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Startschuss für den Bau eines neuen Flugzeugträgers gegeben, der 2038 in Dienst gestellt werden und den in die Jahre kommenden Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ersetzen soll. Nach einer "umfassenden und sorgfältigen Prüfung" habe er beschlossen, "Frankreich mit einem neuen Flugzeugträger auszustatten", verkündete Macron bei einem Besuch französischer Soldaten in den Vereinigten Arabischen Emiraten am Sonntag.

Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha: Hunderttausende Menschen vertrieben

Hunderttausende Menschen sind offiziellen Angaben zufolge im wiederaufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand in beiden Ländern vertrieben worden. In Kambodscha seien mehr als 518.000 Menschen vor thailändischen Angriffen geflohen, erklärte das Innenministerium in Phnom Penh am Sonntag. Nach Angaben aus Bangkok wurden auf thailändischer Seite rund 400.000 Menschen vertrieben. Beide Staaten erklärten, dass ein Treffen der südostasiatischen Außenminister am Montag in Malaysia voraussichtlich zur Entspannung der Lage beitragen werde.

Ukraine-Diplomatie weiter auf Hochtouren - Kreml dementiert aber Direkt-Gespräche mit Ukraine

Kurz vor Weihnachten laufen die Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs weiter auf Hochtouren: Wenige Tage nach den Ukraine-Treffen in Berlin gingen die Gespräche am Wochenende im US-Bundesstaat Florida weiter. Der Kreml dementierte allerdings Informationen aus Kiew, wonach es dabei erstmals seit einem halben Jahr wieder direkte Gespräche zwischen Unterhändlern der Ukraine und Russlands geben sollte.

Israels Regierung genehmigt 19 neue Siedlungen im Westjordanland

Im von Israel besetzten Westjordanland soll die Zahl der umstrittenen israelischen Siedlungen weiter zunehmen: Das israelische Sicherheitskabinett hat der Gründung von 19 neuen Siedlungen zugestimmt. Ein entsprechender Vorschlag des rechtsextremen Finanzministers Bezalel Smotrich und von Verteidigungsminister Israel Katz sei vom Sicherheitskabinett angenommen worden, teilte Smotrichs Büro am Sonntag mit. Die Zahl der seit drei Jahren genehmigten Siedlungen in dem Palästinensergebiet stieg damit auf 69.

Textgröße ändern: