Trump droht Iran bei UN-Auftritt mit weiterer Verschärfung der Sanktionen / Foto: ©
Trump droht Iran bei UN-Auftritt mit weiterer Verschärfung der Sanktionen
US-Präsident Donald Trump hat den Iran in seiner UN-Rede scharf angegriffen und mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen gedroht, sollte er sein "bedrohliches Verhalten" nicht ändern. Kein Land sollte "Irans Blutdurst" finanzieren, warnte Trump am Dienstag bei dem Auftritt vor der UN-Vollversammlung in New York. Zugleich signalisierte der US-Präsident aber auch Gesprächsbereitschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf Trump im Anschluss, später wollte sie auch Irans Präsident Hassan Ruhani treffen.
"Solange der Iran sein bedrohliches Verhalten fortsetzt, werden die Sanktionen nicht aufgehoben. Sie werden verschärft", sagte Trump. Im Versuch, sich von den Sanktionen zu befreien, habe der Iran seine "gewaltsame und unprovozierte Aggression" verschärft. Nach den Angriffen auf zwei Ölanlagen in Saudi-Arabien hätten die USA "Sanktionen des höchsten Niveaus" gegen die iranische Zentralbank verhängt, sagte der US-Präsident.
Die USA haben den Iran für die Angriffe auf die Anlagen von Churais und Abkaik am 14. September verantwortlich gemacht, zu denen sich die jemenitischen Huthi-Rebellen bekannt hatten. Am Montag wiesen auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien Teheran die Verantwortung zu, da es "keine andere plausible Erklärung" gebe. Teheran, das jede Verwicklung in die Angriffe bestreitet, wies diese Argumentation als "lächerlich" zurück.
In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung warf Trump der iranischen Führung vor, ihr Volk auszubeuten und "monströsen Anti-Semitismus" zu propagieren. "Es ist wie ein bösartiger Tumor, der beseitigt werden muss", sagte er. Nach 40 Jahren des Scheiterns sei es an der Zeit, dass die iranische Führung sich darauf konzentriere, ihr eigenes Land aufzubauen.
Trump bezeichnete den Iran als "größte heutige Bedrohung für friedensliebende Nationen". Er verzichtete aber auf eine Drohung mit militärischer Vergeltung und sagte nur, sein Land würde es nicht unterlassen, "die amerikanischen Interessen zu verteidigen". Auch betonte er, die USA seien bereit zur Freundschaft mit "allen, die ehrlich nach Frieden und Respekt streben".
Der Iran hat die Aufhebung der Sanktionen und die Rückkehr der USA zum internationalen Atomabkommen von 2015 zur Bedingung für Verhandlungen gemacht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte sich zuletzt für ein Treffen von Trump mit Ruhani eingesetzt.
Macron hatte sich am Montagabend anderthalb Stunden mit Ruhani in New York getroffen. Am Dienstag sprach er von einem "extrem direkten und präzisen" Treffen, das erlaubt habe, "die Wege voran zu skizzieren". Es gebe "die Gefahr einer unkontrollierten Eskalation" nach den Angriffen in Saudi-Arabien, weshalb es eine "offene und fordernde Diskussion" mit dem Iran brauche.
Neben Irans Atomprogramm sollte es dabei auch um seine Regionalpolitik und sein Raketenprogramm sowie die Sanktionen gehen, sagte Macron. Er hoffe auf Fortschritte bei den Gesprächen "in den kommenden Stunden", sagte Macron, der sich seit Wochen intensiv um Vermittlung im Konflikt zwischen dem Iran und den USA bemüht und am Dienstag auch Trump treffen sollte.
Bundeskanzlerin Merkel traf Trump am Rande der Generaldebatte unter anderem zum Thema Iran. Auch mit Ruhani war ein bilaterales Treffen vorgesehen, wie ein Sprecher der Bundesregierung mitteilte. Ob es auch ein Treffen zwischen Trump und Ruhani geben würde, war weiter offen. Trump hat dies nicht ausgeschlossen, doch hat Ruhani wiederholt betont, er stehe nicht für eine "Fotogelegenheit" zur Verfügung.
(A.Nikiforov--DTZ)
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