BSW: Wagenknecht will sich für Partei "weiter in führender Rolle einsetzen"

Deutsche Tageszeitung - BSW: Wagenknecht will sich für Partei "weiter in führender Rolle einsetzen"

POLITIK 06.11.2025

BSW: Wagenknecht will sich für Partei "weiter in führender Rolle einsetzen" / Foto: © AFP/Archiv

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will der von ihr gegründeten Partei auch nach der geplanten personellen Neuaufstellung erhalten bleiben. Sie werde sich für die Partei "weiter in führender Rolle einsetzen", sagte Wagenknecht am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Das BSW will sein Präsidium neu aufstellen, ein Vorschlag des Parteivorstands dazu soll am kommenden Montag vorgestellt werden.

Textgröße ändern:

Anfang Dezember soll sich dann ein Bundesparteitag in Magdeburg damit befassen. Dabei hatte es zuletzt Gerüchte um einen Rückzug von Wagenknecht von der Spitze beziehungsweise ganz aus der Partei gegeben.

Geplant ist in Magdeburg auch die Abstimmung über einen neuen Namen für die Partei. Das Kürzel BSW soll zwar bleiben - aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht soll aber das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft werden. Darauf einigten sich Präsidium und Vorstand.

"Gerechtigkeit und Vernunft waren schon bisher Teil des Parteinamens und machen neben Friedenspolitik und Meinungsfreiheit das Profil unserer Partei aus", sagte Wagenknecht AFP dazu. Es habe zudem von Anfang an festgestanden, "dass die Partei nicht dauerhaft nach mir heißen soll, sondern nach der Bundestagswahl den Parteinamen ändern wird".

Das BSW hatte sich im vergangenen Jahr als Abspaltung von der Linkspartei gegründet. Bei der Bundestagswahl im Februar verpasste das Bündnis äußerst knapp den Einzug in den Bundestag: Es erhielt 4,981 Prozent der Stimmen und blieb damit unter der Fünfprozenthürde.

(P.Hansen--DTZ)

Israel geht weiter hart gegen gegen Hisbollah vor - Sorge um Feuerpause im Iran-Krieg

Israel hat ein weiteres hartes Vorgehen gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon angekündigt und damit international Sorgen um den Fortbestand der Feuerpause im Iran-Krieg genährt. Es werde weitere Angriffe geben "wo immer" das "nötig" sei, erklärte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag. Irans Präsident Massud Peseschkian bezeichnete Verhandlungen mit den USA angesichts der Entwicklungen als "sinnlos". Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sah die Waffenruhe im Iran-Krieg durch Israels Vorgehen "schwer" belastet.

Merz: Koalition will Bürger entlasten - weiß aber noch nicht wie

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Entlastungen für Bürger und Unternehmen in Aussicht gestellt, falls die Energie- und Spritpreise weiter steigen. Konkrete Maßnahmen konnte Merz am Donnerstag aber noch nicht verkünden - auch weil sich seine Koalition darüber noch nicht einig sei. "Rechnen Sie nicht mit kurzfristigen Entscheidungen", sagte Merz vor Journalisten im Kanzleramt. Wenn die Preise aber "dauerhaft deutlich steigen, dann werden wir mit gezielten Entlastungen reagieren".

Merz: Abzug von US-Truppen war in Gespräch mit Trump kein Thema

US-Präsident Donald Trump hat in seinem jüngsten Gespräch mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) nicht mit einem Abzug von US-Truppen aus Deutschland gedroht. Bei dem Telefonat am Mittwoch habe dies keine Rolle gespielt, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. Beide hätten aber über "die Zukunft der Nato" gesprochen, die von Trump wegen des fehlenden Engagements im Iran-Krieg zuletzt scharf kritisiert worden war.

Außenminister: China will Beziehungen zu Nordkorea ausbauen

China will nach Angaben staatlicher Medien seine Beziehungen zum international weitgehend isolierten Nachbarn Nordkorea ausbauen. Laut einem Bericht der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua vom Donnerstag sagte der chinesische Außenminister Wang Yi bei einem Besuch in Pjöngjang, Peking sei bereit, "den Dialog und die praktische Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu verbessern". Er betonte demnach bei einem Treffen mit seiner nordkoreanischen Kollegin Choe Son Hui die traditionelle "in Blut geschmiedete Freundschaft" zwischen den beiden Ländern.