Deutsche Tageszeitung - Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare

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Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare

POLITIK 30.09.2019

Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare / Foto: ©

Im Europaparlament beginnen heute die Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen (14.30 Uhr). Als erstes stellt sich der Slowake Maros Sefcovic den Fragen der Abgeordneten der zuständigen Fachausschüsse. Er ist als Vizepräsident für Beziehungen zu den anderen EU-Institutionen vorgesehen. Am Abend folgen der Ire Phil Hogan, der Handelskommissar werden soll, und die Bulgarin Mariya Gabriel, die für Innovation und Jugend zuständig sein soll.

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Die Anhörungen der anderen Bewerber in den Fachausschüssen erfolgen dann bis zum 8. Oktober. Im Anschluss muss das Europaparlament die neue Kommission als Ganzes billigen, damit diese wie geplant zum 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann. Probleme bereiten die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Beide wurden wegen möglicher Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss nicht zu den Fachanhörungen zugelassen. Das Gremium berät nun am Montagvormittag über das weitere Vorgehen (10.30 Uhr).

(S.A.Dudajev--DTZ)

Israel: Mützenich fordert von Bundesregierung gemeinsames Vorgehen mit der EU

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Mützenich hat sich für eine stärkere Verurteilung des israelischen Vorgehens im Gazastreifen und im Westjordanland ausgesprochen. "Ich hätte es befürwortet, wenn die Bundesregierung sich hier dem Votum einer so großen Zahl von europäischen Regierungen angeschlossen hätte", sagte Mützenich am Sonntag dem Portal Table.Briefings zur Weigerung von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), einer Überprüfung des Assoziierungsabkommens mit Israel durch die EU-Kommission in Brüssel zuzustimmen.

Kretschmer fordert Gespräche mit Russland über Nord Stream

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, über die Nord-Stream-Pipelines in Gespräche mit der russischen Regierung einzutreten. "Nord Stream ist eine mögliche Eröffnung für ein Gespräch mit Russland", sagte Kretschmer "Zeit Online" vom Sonntag. Es gebe "zwei unterschiedliche Arten", ins Gespräch zu kommen. "Entweder man versucht Russland zu zwingen, wie es bislang der Fall war, oder man versucht einen positiven Ansatz."

Israel setzte Gaza-Offensive fort - Zivilschutz meldet 37 Tote am Wochenende

Israel setzt seine Offensive im Gazastreifen mit unverminderter Härte fort. Bei israelischen Luftangriffen am Sonntag seien 22 Menschen getötet worden, sagte der Sprecher des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes, Mahmud Bassal. Am Samstag waren nach seinen Angaben 15 Menschen bei Angriffen im Gazastreifen getötet worden. Nach einem Angriff am Freitag waren in der Stadt Chan Junis demnach die Leichen von neun Kindern eines Ärzteehepaares geborgen worden.

Vor Präsidenten-Stichwahl in Polen: Großdemonstrationen beider Lager in Warschau

Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen haben die beiden Kandidaten am Sonntag in Warschau zehntausende Unterstützter zu Demonstrationen mobilisiert. Der pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski rief seine Anhänger zu einem "Großen Marsch der Patrioten" auf. Ziel war der Platz der Verfassung im Zentrum der polnischen Hauptstadt. Der "Marsch für Polen" seines rechtsnationalistischen Konkurrenten Karol Nawrockis führte zum Schlossplatz in der Altstadt.

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