Deutsche Tageszeitung - Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare

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Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare

POLITIK 30.09.2019

Europaparlament beginnt mit Anhörungen der designierten EU-Kommissare / Foto: ©

Im Europaparlament beginnen heute die Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen (14.30 Uhr). Als erstes stellt sich der Slowake Maros Sefcovic den Fragen der Abgeordneten der zuständigen Fachausschüsse. Er ist als Vizepräsident für Beziehungen zu den anderen EU-Institutionen vorgesehen. Am Abend folgen der Ire Phil Hogan, der Handelskommissar werden soll, und die Bulgarin Mariya Gabriel, die für Innovation und Jugend zuständig sein soll.

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Die Anhörungen der anderen Bewerber in den Fachausschüssen erfolgen dann bis zum 8. Oktober. Im Anschluss muss das Europaparlament die neue Kommission als Ganzes billigen, damit diese wie geplant zum 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann. Probleme bereiten die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Beide wurden wegen möglicher Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss nicht zu den Fachanhörungen zugelassen. Das Gremium berät nun am Montagvormittag über das weitere Vorgehen (10.30 Uhr).

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Durch das bekannt gewordene FDP-Strategiepapier zum Bruch der Ampel-Koalition sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach eigenen Worten in seiner Entscheidung zur Aufkündigung des Bündnisses mit den Freien Demokraten bestätigt. "Das hat mich nochmal bestätigt, dass meine Entscheidung, die Regierung zu beenden, richtig war", sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

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