Deutsche Tageszeitung - Wagenknecht gibt BSW-Vorsitz an de Masi ab - bleibt aber in Partei aktiv

Wagenknecht gibt BSW-Vorsitz an de Masi ab - bleibt aber in Partei aktiv


Wagenknecht gibt BSW-Vorsitz an de Masi ab - bleibt aber in Partei aktiv
Wagenknecht gibt BSW-Vorsitz an de Masi ab - bleibt aber in Partei aktiv / Foto: © AFP

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht zieht sich vom Vorsitz der von ihr gegründeten Partei zurück. Sie werde beim Bundesparteitag Anfang Dezember nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren und sich stattdessen als Vorsitzende einer neuen BSW-Grundwertekommission um die inhaltliche Ausrichtung der Partei kümmern, sagte sie am Montag in Berlin. Ihr Nachfolger an der BSW-Spitze soll demnach der Europaabgeordnete Fabio de Masi werden.

Textgröße ändern:

"Ich möchte in Zukunft den Kopf wieder freihaben für die Dinge, mit denen ich dem BSW wirklich helfen kann", sagte Wagenknecht bei einer Pressekonferenz in Berlin. Ihr gehe es nun um die Schärfung des "programmatischen und politischen Profils, das viele Menschen mit meinem Namen verbunden haben".

Das Profil des BSW sei für viele Wähler in letzter Zeit "nicht mehr so klar erkennbar" gewesen, räumte Wagenknecht ein. Dies spiegele sich auch in sinkenden Umfragewerten und schwachen Wahlergebnissen wider. "Wir haben Wähler verloren teilweise an die AfD, wir können damit nicht zufrieden sein." Die Partei müsse wieder ein schärferes Profil bekommen - "genau da sehe ich meine Aufgabe", sagte Wagenknecht.

Als Chefin der neuen Grundwertekommission werde sie Sitz und Stimme im Parteivorstand haben, sagte Wagenknecht weiter. Sie werde sich auch in Wahlkämpfen und der öffentlichen Debatte engagieren. Zudem stehe sie für den Posten der BSW-Fraktionschefin im Bundestag zur Verfügung, falls das BSW mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl Erfolg vor Gericht habe und auf diese Weise doch noch über die Fünf-Prozent-Marke komme.

Die bisherige Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali soll ihren Posten behalten. An die Stelle Wagenknechts soll der Europapolitiker und frühere Bundestagsabgeordnete de Masi treten. "Mir ist bewusst, dass ich in sehr große Fußstapfen trete", sagte de Masi bei der Pressekonferenz mit Wagenknecht. Er sei aber Wagenknechts Bitte um Übernahme des Parteivorsitzes "mit großer Überzeugung nachgekommen", weil er spüre, "dass es das BSW weiter braucht".

De Masi gehörte wie Wagenknecht lange der Linkspartei an. Aus Kritik am Kurs der Linken verließ der in Hessen geborene Deutsch-Italiener 2022 die Partei. In seiner Zeit im Bundestag war der Diplom-Volkswirt Obmann der Linksfraktion im Untersuchungsausschuss zum Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Nach Entführung aus Internat in Nigeria: 100 Schulkinder freigekommen

Nach der Entführung von mehr als 300 Schülerinnen und Schülern aus einem katholischen Internat in Nigeria sind nach Angaben der UNO und lokaler Medien 100 Kinder freigekommen. Die Schulkinder seien in der Hauptstadt Abuja eingetroffen und sollten am Montag Vertretern der Regionalregierung im Bundesstaat Niger übergeben werden, hieß es am Sonntag aus UN-Kreisen in Nigeria. Örtliche Medien berichteten ebenfalls, die Kinder seien frei. Unklar blieb dabei, ob sie von den Entführern freigelassen oder mit militärischer Gewalt befreit wurden.

UNO drängt Taliban zu Aufhebung von Frauen-Zutrittsverbot in ihren Büros

Die Vereinten Nationen haben die in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban aufgerufen, ein Zutrittsverbot für afghanische Mitarbeiterinnen in UN-Büros aufzuheben. Das seit September geltende Verbot gefährde "lebensrettende Dienste" von UN-Organisationen in dem Land, erklärte Susan Ferguson von der UN-Behörde für Frauen in Afghanistan am Sonntag. Zudem verstoße es gegen die Menschenrechte und Gleichheitsgrundsätze.

Grünen-Kandidat Yilmaz gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Kiel

Der Grünen-Politiker Samet Yilmaz ist neuer Oberbürgermeister der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel. Der 44-Jährige setzte sich am Sonntag in der Stichwahl mit 54,1 Prozent klar gegen den von CDU und FDP unterstützten Bewerber Gerrit Derkowski (parteilos) durch, wie die Stadt mitteilte. Auf Derkowski entfielen laut vorläufigem Ergebnis 45,9 Prozent. Im ersten Wahlgang vor drei Wochen hatte er noch vorn gelegen.

Niedrige Beteiligung bei Parlamentswahl in Hongkong

Die Wahl zum Hongkonger Stadtparlament hat eineinhalb Wochen nach der verheerenden Brandkatastrophe in einem Wohnkomplex nur wenige Wähler an die Urnen gelockt: Die Behörden verzeichneten mit 31,9 Prozent die zweitniedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte Hongkongs, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag (Ortszeit) mitteilte.

Textgröße ändern: