Deutsche Tageszeitung - Tausende protestieren in Hongkong gegen Nationalfeiertag in China

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Tausende protestieren in Hongkong gegen Nationalfeiertag in China

POLITIK 01.10.2019

Tausende protestieren in Hongkong gegen Nationalfeiertag in China / Foto: ©

In Hongkong sind trotz eines Demonstrationsverbots tausende Demonstranten auf die Straße gegangen, um gegen die Feierlichkeiten zum 70. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China zu protestieren. In mehreren Stadtteilen zogen am Dienstag schwarz gekleidete Demokratie-Aktivisten durch die Straßen. Anlässlich der riesigen Militärparade in Peking zum 70. Jahrestag der kommunistischen Herrschaft hatte die Protestbewegung einen "Tag der Trauer" ausgerufen.

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Die Proteste in Hongkong begannen am Dienstagnachmittag (Ortszeit) im Shopping-Bezirk Causeway Bay. Viele der Einkaufszentren und Läden in dem auch bei Touristen beliebten Teil der Stadt blieben geschlossen. Demonstranten riefen Protestparolen wie: "Steht an der Seite Hongkongs, kämpft für die Freiheit!"

Auch in den Bezirken Wanchai, Sha Tin und Tsuen Wan setzten sich kleinere Gruppen über das Demonstrationsverbot hinweg. Die Polizei hatte die Protestbewegung vor "unrechtmäßigen Versammlungen" und einer "sehr, sehr gefährlichen" Situation gewarnt.

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam nahm derweil an der Militärparade zum 70-jährigen Bestehen der Volksrepublik in Peking teil. Rund 15.000 Soldaten marschierten über den Tiananmen-Platz, die Volksbefreiungsarmee fuhr die modernsten Waffen aus ihrem Arsenal auf. Chinas Präsident Xi Jinping sagte in einer Rede, niemand könne das "chinesische Volk und die chinesische Nation auf ihrem Weg nach vorne stoppen".

In Hongkong gibt es seit Monaten beispiellose Proteste aus Sorge vor einer wachsenden Einflussnahme der Regierung in Peking. Die Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong und die Beschneidung der Demokratie.

(U.Beriyev--DTZ)

Streit in der Union über Umgang mit den Grünen

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Einen Tag nach dem Sturz der Regierung in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. "Sie haben mir auf demokratische Weise ein Mandat für fünf Jahre anvertraut, und das werde ich bis zum Ende ausführen", sagte er in einer TV-Ansprache am Donnerstag, 24 Stunden nachdem die Regierung von Premierminister Michel Barnier über ein Misstrauensvotum gestürzt war. Macron warf den Rechtspopulisten vor, vor allem die Präsidentschaftswahl im Hinterkopf zu haben.

Trotz Drohungen des Regierungschefs: Neue pro-europäische Proteste in Georgien

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Bundestag diskutiert Widerspruchslösung bei Organspende

Der Bundestag hat am Donnerstag über die Einführung der Widerspruchslösung für Organspenden diskutiert. Es gehe darum, dass "todkranke Mitmenschen eine Überlebenschance erhalten", sagte die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar, die zu den Initiatorinnen des Gesetzentwurfs gehört, der von einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Abgeordneten erarbeitet wurde. Die bisher in Deutschland geltende Entscheidungslösung sei "eklatant gescheitert", urteilte Dittmar.

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