Deutsche Tageszeitung - Klingbeil trifft zum Auftakt von China-Besuch Vize-Regierungschef He

Klingbeil trifft zum Auftakt von China-Besuch Vize-Regierungschef He


Klingbeil trifft zum Auftakt von China-Besuch Vize-Regierungschef He
Klingbeil trifft zum Auftakt von China-Besuch Vize-Regierungschef He / Foto: © POOL/AFP

Zum Auftakt seines Besuchs in Peking hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Chinas stellvertretenden Regierungschef He Lifeng getroffen. He empfing den Vize-Kanzler am Montag im Staatsgästehaus Diaoyutai in Peking.

Textgröße ändern:

Klingbeil, der zum deutsch-chinesischen Finanzdialog nach Peking gereist ist, ist der erste Minister der schwarz-roten Regierung, der China besucht. Er wird begleitet von einer Delegation von Vertretern der deutschen Finanzindustrie.

Eine China-Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) war Ende Oktober kurzfristig abgesagt worden. Als Grund gab das Auswärtige Amt damals an, dass die chinesischen Gastgeber außer dem Treffen mit Außenminister Wang Yi keine weiteren Termine für Wadephul bestätigt hätten.

Klingbeil will sich bei seinen Gesprächen in China für einen fairen wirtschaftlichen Wettbewerb einsetzen. "Wir suchen den Dialog mit China, um trotz wachsender internationaler Spannungen Lösungen für drängende Probleme zu finden", hatte der Minister vor seinem Abflug erklärt. "Wir sind innerhalb der Bundesregierung und auch innerhalb der Europäischen Union eng abgestimmt. Wir treten für regelbasierte Märkte und globale wirtschaftliche Stabilität ein."

Der Zugang zu kritischen Rohstoffen und der Abbau "chinesischer Überkapazitäten in Sektoren wie Stahl und Elektromobilität" seien für die deutsche Wirtschaft von hoher Bedeutung. "Wir scheuen keinen Wettbewerb, aber er muss fair sein", betonte Klingbeil.

Der Minister will nach eigenen Angaben auch den Ukraine-Krieg ansprechen. China spiele eine "entscheidende Rolle, wenn es darum geht, diesen Krieg zu beenden", erklärte er vor seinem Abflug. Peking stellt sich in dem Konflikt als neutral dar, westliche Länder werfen Peking dagegen vor, Moskau in dem Krieg entscheidend zu unterstützen. China ruft zwar regelmäßig zu Friedensgesprächen auf, die chinesische Regierung hat aber nie die russische Invasion in der Ukraine verurteilt.

Am Mittwoch wird Klingbeil nach Shanghai weiterreisen und sich dort mit Vertretern deutscher Unternehmen austauschen, die in China aktiv sind. Am Donnerstag soll es nach Singapur weitergehen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Regierungschef will Liveübertragung von US-Hinrichtung in Australien verhindern

Die australische Regierung hat die geplante Liveübertragung einer Hinrichtung in den USA scharf kritisiert. Er werde alles tun, um zu verhindern, dass Nutzer in Australien die Hinrichtung im Internet verfolgen können, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag dem Sender ABC. "Ich weiß nicht, warum irgendjemand sich so ein Ereignis ansehen wollen sollte, geschweige denn tatenlos zusehen und zulassen, dass möglicherweise Kinder und Familien Zugang dazu erhalten."

Rente: CDU erwartet von neuem Minister Schweitzer Festhalten an Koalitionsbeschlüssen

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erwartet von dem designierten Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ein Festhalten an Vereinbarungen der Koalition zur Rentenreform. "Ich gehe davon aus, dass er sich genauso auch an die Beschlüsse gebunden fühlt, die das Kabinett miteinander und die Koalitionsspitzen miteinander getroffen haben", sagte Hoppermann am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Und deswegen sind wir ja jetzt gespannt, dass er vorlegt, was in seinem Ministerium schon schlummert."

Bas-Rücktritt: SPD-Generalsekretär Klüssendorf sieht Koalition nicht gefährdet

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht die Koalition auch nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) und ihren Vorwürfen gegen die Union nicht gefährdet. "Ich sehe sie nicht so zerrüttet, als dass wir nicht diese Baustellen, die wir gemeinsam haben, jetzt auch wieder gemeinsam schließen könnten", sagte Klüssendorf am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Textgröße ändern: