EU-Kommission sieht Johnson bei Nachbesserungen an Brexit-Plan in der Pflicht

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission sieht Johnson bei Nachbesserungen an Brexit-Plan in der Pflicht

POLITIK 03.10.2019

EU-Kommission sieht Johnson bei Nachbesserungen an Brexit-Plan in der Pflicht / Foto: ©

Die EU-Kommission sieht den britischen Premierminister Boris Johnson in der Pflicht, Nachbesserungen an seinem Brexit-Vorschlag vorzunehmen. In dem Plan gebe es "problematische Punkte", weshalb "weitere Arbeit nötig" sei, sagte eine Kommissionssprecherin am Donnerstag. "Aber diese Arbeit muss durch das Vereinigte Königreich erledigt werden und nicht andersherum." Schließlich sei es Großbritannien, das aus der EU austrete, und nicht die EU aus dem Vereinigten Königreich.

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Johnson hatte am Mittwoch einen Vorschlag unterbreitet, um noch vor dem geplanten EU-Austritt am 31. Oktober eine Einigung mit Brüssel zu erzielen. Demnach soll die britische Provinz Nordirland nach dem Brexit in einer Zollunion mit Großbritannien bleiben. Kontrollen im Warenhandel mit Irland sollen aber nicht an der Grenze, sondern nur "dezentralisiert" über Online-Formulare und Überprüfungen auf Firmengeländen und entlang der Lieferkette erfolgen.

"Wir sind bereit, uns mit unseren (britischen) Gesprächspartnern konstruktiv zu engagieren", sagte die Kommissionssprecherin weiter. Der Ball liege aber nicht im Feld der EU. Nötig sei eine Lösung, die Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland verhindere und den EU-Binnenmarkt schütze.

Der Sprecherin zufolge wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagnachmittag mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar telefonieren. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier werde seinerseits die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten über den Stand informieren.

(A.Nikiforov--DTZ)

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