Grünen-Parteirat in Sachsen empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

Deutsche Tageszeitung - Grünen-Parteirat in Sachsen empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

POLITIK 05.10.2019

Grünen-Parteirat in Sachsen empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD / Foto: ©

Die Spitzengremien der Grünen in Sachsen wollen mit CDU und SPD über die Bildung einer Dreier-Koalition verhandeln. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche gaben der Landesvorstand und der Landesparteirat der Grünen am Samstag einstimmig eine entsprechende Empfehlung ab, wie die Partei in Dresden mitteilte. Am kommenden Samstag soll nun ein Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.

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Auch Vertreter von CDU und SPD hatten sich bereits für Verhandlungen über eine so genannte Kenia-Koalition ausgesprochen. Die sächsische Grünen-Chefin Christin Melcher erklärte am Samstag, ihre Partei sei zum Regieren bereit: "Wir Grüne wollen anpacken und unsere Energie und Dynamik in die Regierung einbringen. Wir haben die langen Jahre in der Opposition gut genutzt."

Ko-Parteichef Norman Volger sah nach den Sondierungsgesprächen die Bedingungen für eine erfolgreiche Koalition gegeben: "Die Sondierungen mit CDU und SPD haben gezeigt, dass es gemeinsame Ziele gibt, um in den nächsten fünf Jahren ein weltoffeneres, ökologischeres und gerechteres Sachsen zu gestalten."

Der Antrag der Grünen-Gremien an den Parteitag beinhaltet den Angaben zufolge auch die Möglichkeit, die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Für die Grünen wäre es die erste Regierungsbeteiligung in Sachsen.

Die Grünen hatten zuvor in drei Runden mit dem Wahlsieger CDU und der schon bisher an der Landesregierung beteiligten SPD über eine Kenia-Koalition sondiert. Die Ergebnisse wurden in einem 14-seitigen Papier festgehalten.

Ein Kenia-Bündnis ist für die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer die einzige Möglichkeit, eine regierungsfähige Mehrheit abseits der AfD zu organisieren.

(I.Beryonev--DTZ)

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