Deutsche Tageszeitung - Grüne fordern Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket und Sonderabgabe für Privatjets

Grüne fordern Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket und Sonderabgabe für Privatjets


Grüne fordern Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket und Sonderabgabe für Privatjets
Grüne fordern Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket und Sonderabgabe für Privatjets / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen fordern eine Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket und eine Sonderabgabe auf Privatjets und Luxusflüge. Beim Deutschlandticket setzte sich die Grüne Jugend auf dem Bundesparteitag in Hannover am Samstag gegen den Vorschlag des Bundesvorstands durch, der eine Preisreduzierung wieder auf 49 Euro verlangt hatte. Über die Abgabe für Privatjets bestand weitgehende Einigkeit.

Textgröße ändern:

Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Henriette Held, begründete die Forderung nach dem Neun-Euro-Ticket mit der Notwendigkeit, klimafreundliche Mobilität bezahlbar zu machen. Dies sei "eine Gerechtigkeitsfrage". Der Bundesvorstand hatte sich dafür ausgesprochen, ein 49-Euro-Ticket mit Rabatten für Familien und Menschen mit geringen Einkommen zu verbinden.

Ebenfalls beschlossen wurde die Forderung nach einer Abgabe für jeden Passagier im Privatjet von 420 Euro bei innereuropäischen und bis zu 2100 Euro bei internationalen Flügen. Zudem wollen die Grünen Schlupflöcher bei der Kerosinsteuer schließen.

Die Grünen stellten sich mit dem Beschluss hinter Forderungen unter anderem von Frankreich, Spanien und Kenia auf der UN-Klimakonferenz in Brasilien im Rahmen der Premium Flyers Solidarity Coalition. Diese sehen auch eine stärkere Besteuerung von First- und Business-Class-Tickets vor. Außerdem verlangt werden zusätzliche Umweltauflagen für Privatjets bei Flugzeugkraftstoffen.

Ein Änderungsantrag mit diesen Forderungen wurde auf dem Parteitag in den klimapolitischen Leitantrag des Bundesvorstands übernommen, der von den Delegierten mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Den ursprünglichen Antrag hatten unter anderem der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler und der Klimaaktivist und frühere Sprecher der Grünen Jugend, Jakob Blasel, eingebracht.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

SPD-Spitzenkandidat in NRW skeptisch gegenüber Parteiausschlussverfahren gegen Schröder

In der Debatte um einen Parteiausschluss von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder wegen seiner Nähe zu Kreml-Chef Wladimir Putin hat der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, Skepsis geäußert. "Die Hürden für einen Parteiausschluss sind hoch. Ich bin deshalb zum jetzigen Zeitpunkt skeptisch, ob ein Ausschlussverfahren gegen Gerhard Schröder Aussicht auf Erfolg hätte", sagte Ott dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Trump: Beilegung des Ukraine-Kriegs scheitert an Selenskyj, nicht an Putin

US-Präsident Donald Trump hat dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj vorgeworfen, dass eine Vereinbarung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs an ihm und nicht an Kreml-Chef Wladimir Putin scheitere. "Russland würde gerne einen Deal machen", sagte Trump am Samstag (Ortszeit) auf dem Regierungsflughafen Joint Base Andrews vor Reportern. "Aber aus welchen Gründen auch immer will Selenskyj keinen Deal machen."

Massenfestnahmen: Drastisches Vorgehen gegen "Kakerlaken"-Protestbewegung in Indien

Massives Polizeiaufgebot in den Straßen, das Internet blockiert und tausende Festnahmen: In der indischen Hauptstadt Neu Delhi sind die Behörden drastisch gegen Proteste der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) vorgegangen. Ihr Gründer Abhijeet Dipke wurde nach CJP-Angaben gemeinsam mit zwei führenden Mitstreitern am Samstag bei der Ankunft am Flughafen von Neu Delhi festgenommen. Die Bewegung hatte zu Massenprotesten aufgerufen, um den Rücktritt des Leiters der staatlichen Wahlkommission zu erreichen.

Konflikt mit Huthis: Zwölf Tote und 309 Verletzte bei Angriff auf Flughafen Riad

Bei einem erneuten Angriff auf den internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad sind nach Behördenangaben mindestens zwölf Menschen getötet und 309 weitere verletzt worden. Zu den Todesopfern des Angriffs vom Samstag zählten acht Ausländer, darunter ein US-Bürger, wie die zivile Luftfahrtbehörde am Sonntag erklärte. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition machte die jemenitische Huthi-Miliz für den Angriff verantwortlich und kündigte eine entschiedene Reaktion an.

Textgröße ändern: