Deutsche Tageszeitung - Koalition vertagt sich in Streit um die Grundrente auf kommende Woche

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Koalition vertagt sich in Streit um die Grundrente auf kommende Woche

POLITIK 11.10.2019

Koalition vertagt sich in Streit um die Grundrente auf kommende Woche / Foto: ©

Spitzenvertreter der großen Koalition haben ihre Beratungen zum Streit über die Grundrente auf kommende Woche vertagt. Bei der mehr als vier Stunden dauernden Sitzung habe die zuständige Arbeitsgruppe unter Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) noch keinen Durchbruch erzielt, hieß es am Freitagabend aus Regierungskreisen. Sie wolle in der kommenden Woche erneut zusammenkommen, um eine Einigung zu finden.

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Die Grundrente zählt zu den großen Streitpunkten in der Koalition von Union und SPD. Das Modell der Grundrente sieht laut Koalitionsvertrag vor, dass Geringverdiener, die 35 Jahre lang Beiträge zur Rentenversicherung gezahlt haben, zehn Prozent mehr bekommen als den Grundsicherungsbedarf.

Union und SPD sind weiter uneins in der Frage, ob diese Leistung nur nach einer Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden soll. Dies verlangt die CDU/CSU, die SPD lehnt es ab. Die Arbeitsgruppe prüft Kompromissvorschläge, von denen bislang aber keiner die Zustimmung aller Beteiligten erhält.

(W.Novokshonov--DTZ)

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