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Deutsche Tageszeitung - Interims-Heimatschutzminister McAleenan tritt nach nur sechs Monaten zurück

Interims-Heimatschutzminister McAleenan tritt nach nur sechs Monaten zurück

POLITIK 11.10.2019
Interims-Heimatschutzminister McAleenan tritt nach nur sechs Monaten zurück
Interims-Heimatschutzminister McAleenan tritt nach nur sechs Monaten zurück / Foto: ©

Nach nur sechs Monaten im Amt tritt der Interims-Heimatschutzminister der USA, Kevin McAleenan, zurück. Dies teilte US-Präsident Donald Trump am Freitag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Er werde kommende Woche einen Nachfolger benennen. McAleenan dankte Trump in einem Tweet für die Zusammenarbeit und sprach von einem "bedeutenden Fortschritt", der in seiner Amtszeit bei der Grenzsicherheit erreicht worden sei.

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Trump lobte, McAleenan habe einen "herausragenden Job" gemacht und verwies auf den Rückgang illegaler Grenzübertritte in dessen Amtszeit. McAleenan wolle mehr Zeit mit seiner Familie verbringen und werde nun in den "Privatsektor" wechseln. Für seine Nachfolge gebe es "viele wundervolle Kandidaten", sagte Trump.

Der damalige Chef der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP war im April als Nachfolger von Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen nominiert worden. Diese soll in ihrer anderthalbjährigen Amtszeit Trumps rigide Einwanderungspolitik aus Sicht des Präsidenten nicht entschlossen genug umgesetzt haben.

McAleenan hatte kürzlich der "Washington Post" gesagt, er habe das Gefühl, keine Kontrolle über sein Ministerium zu haben. Dies sei in dieser "zunehmend polarisierten Zeit" eine "unkomfortable Position".

Der demokratische Vorsitzende des Ausschusses für Heimatschutz im Repräsentantenhaus, Bennie Thompson, sprach von einem "Rausschmiss" McAleenans. Trump müsse dringend für eine dauerhafte Lösung an der Spitze des Ministeriums sorgen, um das dortige "Chaos" zu beenden. Die ursprüngliche Aufgabe des Ministeriums, die Terrorabwehr, sei zunehmend zugunsten der Umsetzung von Trumps "fremdenfeindlicher und brutaler Einwanderungsagenda" aus den Augen verloren worden.

Im Präsidentschaftswahlkampf 2016 zählte der Kampf gegen die illegale Einwanderung zu Trumps zentralen Versprechen. Seine rigide Einwanderungspolitik wird immer wieder vor Gericht angefochten.

McAleenan schrieb am Freitag bei Twitter, in den vergangenen sechs Monaten seien die illegalen Grenzübertritte reduziert sowie gemeinsam mit den Regierungen in der Region Menschenschmuggler und die Gründe für Migration bekämpft worden.

Nach jüngst veröffentlichten Zahlen stoppte die Grenzpolizei in den vergangenen zwölf Monaten fast eine Million Menschen ohne Papiere an der südlichen Grenze zu Mexiko. Im September wurden dort 52.000 Menschen festgenommen, im Mai waren es noch mehr als 144.000 gewesen.

Jeden Monat versuchen zehntausende Einwanderer, über die Südgrenze in die USA zu gelangen. Sie stammen zumeist aus zentralamerikanischen Ländern wie Honduras, El Salvador und Guatemala und fliehen vor Armut und Gewalt.

(P.Tomczyk--DTZ)

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