Deutsche Tageszeitung - "Die SPD lebt": Bei Sozialdemokraten läuft Basisvotum zu Führung an

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zog ein positives Fazit der 23 Regionalkonferenzen, bei denen sich die Bewerber für den Parteivorsitz in den vergangenen Wochen vorgestellt hatten. "Die SPD lebt", erklärte Klingbeil. "Ich bin stolz auf meine Partei, auf die leidenschaftlichen und guten Debatten auf der Tour."

CSU-Chef Markus Söder forderte die SPD derweil auf, nach der Klärung der Führungsfrage "eine klare Entscheidung" für oder gegen den Fortbestand der großen Koalition zu fällen. Die Frage des SPD-Vorsitzes zu bewerten, sei nicht Sache der CSU, sagte Söder in München: "Entscheidend ist, ob eine Groko bestehen bleibt, ja oder nein."

Am 26. Oktober will die SPD das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben. Hat kein Duo die 50-Prozent-Marke geknackt, folgt vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den Erst- und Zweitplatzierten. Falls sich eins der beiden Teams in der Stichwahl zurückzieht, ist das andere automatisch gewählt.

Allerdings ist das Mitgliedervotum rechtlich nicht bindend. Laut Parteiengesetz werden Parteivorsitzende stets durch einen Parteitag bestimmt. Somit fällt die Entscheidung formal erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Bis dahin und auch beim Parteitag selbst sind theoretisch noch andere Kandidaturen möglich - erwartet wird dies jedoch nicht.

(V.Sørensen--DTZ)