Deutsche Tageszeitung - Bundestag befasst sich mit türkischem Einmarsch in Syrien

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Bundestag befasst sich mit türkischem Einmarsch in Syrien

POLITIK 16.10.2019

Bundestag befasst sich mit türkischem Einmarsch in Syrien / Foto: ©

Der Bundestag befasst sich heute (gegen 15.50 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit dem Einmarsch türkischer Truppen sowie mit ihnen verbündeter islamistischer Milizen in Nordsyrien. Fraktionschefs von Koalition und Opposition hatten das Vorgehen der Türkei bereits am Dienstag als völkerrechtswidrig verurteilt und vor einer humanitären Katastrophe gewarnt. Auch international stößt der Vorstoß der Türkei, der sich gegen syrische Kurden richtet, auf scharfe Kritik.

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Zuvor befasst sich der Bundestag (13.00 Uhr) erstmals mit der Reform der Grundsteuer und der in Zusammenhang damit geplanten Änderung des Grundgesetzes. Die lange umstrittene Reform soll bereits am Freitag beschlossen werden.

(U.Beriyev--DTZ)

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Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin im niedersächsischen Celle begonnen

Vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle hat am Freitag der Prozess gegen eine mutmaßliche IS-Rückkehrerin begonnen. Die inzwischen 42-Jährige soll 2014 von Hannover nach Syrien gereist und dort erst der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und später einer Regionalorganisation des Terrornetzwerks El-Kaida beigetreten sein. Die Anklage wirft ihr die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor.

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