Deutsche Tageszeitung - Merz zeigt sich nach "Stadtbild"-Äußerung selbstkritsch

Merz zeigt sich nach "Stadtbild"-Äußerung selbstkritsch


Merz zeigt sich nach "Stadtbild"-Äußerung selbstkritsch
Merz zeigt sich nach "Stadtbild"-Äußerung selbstkritsch / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich selbstkritisch zur Art und Weise geäußert, wie er seine umstrittene Aussage zu Migration im "Stadtbild" getätigt hat. "Ich hätte vielleicht früher sagen sollen, was ich konkret damit meine", sagte Merz am Montagabend in der ARD-Sendung "Die Arena". Er würde dies "heute anders machen". Merz betonte dabei, dass Deutschland Migration und Einwanderung brauche und auch wolle.

Textgröße ändern:

Merz hatte mit Äußerungen zu einer nach seiner Auffassung problematischen Auswirkung von Migration auf das "Stadtbild" im Oktober eine kontroverse Debatte ausgelöst. Ihm wurden daraufhin unter anderem Diskriminierung und Rassismus vorgeworfen.

"Ich glaube, jeder der guten Willens war, wusste, was ich damit meinte", sagte Merz in der ARD-Sendung auf Zuschauerfragen zu dem Thema. Er bekräftigte dabei, er sehe weiter Probleme mit Migranten, die sich etwa in Schwimmbädern oder Bahnhöfen nicht an die Regeln hielten. Solche Dinge müssten "aufhören", betonte der CDU-Chef. "Diejenigen, die in unserem Land leben wollen, müssen sich an die Regeln halten. Und wenn sie es nicht tun, müssen sie gehen."

Dies sei aber nur einer von zwei Teilen der Antwort, betonte Merz. "Unser Land muss ein offenes Land bleiben für Einwanderung derer, die hier arbeiten wollen, die hier leben wollen und die sich in Deutschland integrieren wollen."

Deutschland brauche Einwanderung auch, um den Fachkräftemangel etwa in der Pflege bewältigen, sagte Merz weiter. Er sehe das etwa im Pflegeheim seiner Eltern: "Ohne diejenigen, die aus anderen Ländern kommen, geht es einfach nicht mehr." Dies gelte auch für andere Berufe. "Diese Differenzierung, die würde ich gerne stärker betonen."

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Angriffe und Gefangenenaustausch vor Oster-Feuerpause zwischen Moskau und Kiew

Kurz vor einer geplanten Waffenruhe zum orthodoxen Osterfest hat Russland die Ukraine erneut mit Luftangriffen überzogen. Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen der Ukraine wurden ukrainischen Behördenangaben zufolge vier Menschen getötet und 17 weitere verletzt. In der von Russland besetzten Region Donezk wurden laut russischen Angaben zwei Menschen durch eine ukrainische Drohne getötet. Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, ließen beide Seiten je 175 Soldaten frei.

Vor Wahlen: Hunderte protestieren in Magdeburg anlässlich des AfD-Landesparteitags

Mehrere hundert Demonstranten haben am Samstag in Magdeburg anlässlich des Landesparteitags der AfD gegen die Partei protestiert. Vor dem Tagungsgebäude versammelten sich nach Beobachtungen eines AFP-Reporters etliche Menschen mit Regenbohnenfahnen und Transparenten, auf denen etwa "Nein zu Rassismus" und "Magdeburg für das AfD-Verbot" stand. Mit dabei waren etwa die Gruppe Omas gegen Rechts und Mitglieder anderer Parteien wie der Grünen.

Peru: Präsidentschaftskandidatin Fujimori verspricht harte Grenzpolitik und Annäherung an USA

Vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Peru am Sonntag hat die rechtspopulistische Kandidatin Keiko Fujimori eine rigide Einwanderungspolitik, eine Annäherung an die USA und einen weiteren Vormarsch konservativer Politik in Lateinamerika versprochen. Im Falle eines Wahlsieges wolle sie in den ersten hundert Tagen im Amt mit Hilfe des Militärs die "Ordnung wiederherstellen", sagte sie in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.

Offenbar keine Reform der Schuldenbremse in dieser Legislatur mehr zu erwarten

Eine Reform der Schuldenbremse noch in dieser Legislatur rückt offenbar in weite Ferne: Wie die "Bild" am Samstag berichtete, wird in der dafür von der Bundesregierung eingesetzten Kommission nicht mehr mit einer Einigung gerechnet. Das Gremium tagt demnach nur noch pro forma, Ergebnisse seien nicht mehr zu erwarten. Das Finanzministerium verwies auf die "komplexen" zu klärenden Fragen und stellte klar: Die Kommission tage weiter.

Textgröße ändern: