Deutsche Tageszeitung - Ramelow will Rot-Rot-Grün in Thüringen fortsetzen

Anzeige

Anzeige

Berlin - 05.06. 2025 - 05:42:01

Wetter - Berlin 17°C

Anzeige

Ramelow will Rot-Rot-Grün in Thüringen fortsetzen

POLITIK 16.10.2019

Ramelow will Rot-Rot-Grün in Thüringen fortsetzen / Foto: ©

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will nach der Landtagswahl sein rot-rot-grünes Regierungsbündnis fortsetzen. "Ich kämpfe nicht für irgendeine Koalition, ich kämpfe für Rot-Rot-Grün", sagte Ramelow am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Er freue sich, dass SPD und Grüne zehn Tage vor der Landtagswahl in den Umfragen allmählich zulegen könnten. Seiner Meinung nach habe sich die Koalition "als Modell bewiesen".

Anzeige

Textgröße ändern:

Ramelow ist der erste Ministerpräsident der Linken, er regiert seit 2014. In jüngsten Umfragen liegen die Linken in der politischen Stimmung in Thüringen als stärkste Kraft vorne, die bisherige Regierungskoalition muss demnach aber um ihre Mehrheit bangen.

(V.Sørensen--DTZ)

Bundestag befasst sich mit Verlängerung von Mietpreisbremse und Steuerentlastungen

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) in erster Lesung mit einem Gesetzentwurf der Koalition zur Verlängerung der Mietpreisbremse. Diese soll damit bis 2029 verlängert werden - aktuell würde sie Ende 2025 auslaufen. Ebenfalls zum ersten Mal debattiert das Parlament über ein Gesetz, mit dem Unternehmen steuerlich entlastet werden sollen. Zu den geplanten Maßnahmen gehört der sogenannte Investitions-Booster der Regierung.

Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über Ankurbelung von Wirtschaft

Die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder berät am Donnerstag (09.00 Uhr) in Berlin über die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung sowie Maßnahmen zur Ankurbelung von Wirtschaft und Investitionen. Auch Initiativen zur Entlastung von Kommunen stehen auf der Tagesordnung der Konferenz unter Vorsitz des sächsischen Regierungschefs Michael Kretschmer (CDU). Sie findet im Bundesrat statt.

Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor

In Brüssel treffen am Donnerstag (09.00 Uhr) die Verteidigungsminister der Nato die letzten Vorbereitungen für den Nato-Gipfel in Den Haag in drei Wochen. Dabei wird es im Beisein von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vor allem um die geplanten Anhebungen der Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer gehen. Zudem wollen die Ressortchefs der Allianz die Fähigkeitsziele für die einzelnen Mitglieder beschließen.

Antrittsbesuch: Merz bei US-Präsident Trump im Weißen Haus

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Donnerstag von US-Präsident Donald Trump in Washington zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Nach einem Gespräch unter vier Augen am Vormittag (Ortszeit) sind ein gemeinsames Mittagessen sowie anschließend eine Pressebegegnung geplant. Zentrale Themen des mit großen Erwartungen verbundenen Treffens sind der Ukraine-Krieg, der von Trump entfachte Zollstreit sowie die Vorbereitung des Nato-Gipfels Ende Juni im niederländischen Den Haag.

Textgröße ändern:

Anzeige