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Deutsche Tageszeitung - Merkel begrüßt Brexit-Einigung vor EU-Gipfel

Merkel begrüßt Brexit-Einigung vor EU-Gipfel

POLITIK 17.10.2019
Merkel begrüßt Brexit-Einigung vor EU-Gipfel
Merkel begrüßt Brexit-Einigung vor EU-Gipfel / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die kurz vor dem EU-Gipfel gefundene Einigung für ein Brexit-Abkommen begrüßt. "Das ist eine gute Nachricht", sagte Merkel am Donnerstag beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Die in einer "extrem schwierigen Situation" gefundene Vereinbarung ermögliche es, die Integrität des Binnenmarkts und zugleich das Karfreitagsabkommen für den Frieden auf der irischen Insel zu erhalten.

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte die Einigung zuvor bekanntgegeben. Das zur britischen Krone gehörende Nordirland bekäme demnach einen Sonderstatus, damit es rechtlich in einer Zollunion mit Großbritannien bleibt, Grenzkontrollen zum EU-Mitglied Irland aber vermieden werden. Merkel wertete es als "ganz wichtiges Zeichen", dass der irische Regierungschef, Leo Varadkar, mit der Einigung ebenfalls zufrieden sei.

Neben den EU-Staaten müssen nun noch das Unterhaus in London und das EU-Parlament einem endgültigen Austrittsabkommen zustimmen. Besonders die Zustimmung aus London gilt als ungewiss.

(V.Sørensen--DTZ)

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