Trumps Stabschef: Rücktritt nach Ukraine-Äußerungen stand nie zur Diskussion / Foto: ©
Trumps Stabschef: Rücktritt nach Ukraine-Äußerungen stand nie zur Diskussion
Der wegen seiner Äußerungen zur Ukraine-Affäre in die Kritik geratene Stabschef im Weißen Haus, Mick Mulvaney, denkt nach eigenen Angaben nicht über einen Rücktritt nach. Er habe seinen Rücktritt nicht angeboten und auch niemals darüber mit US-Präsident Donald Trump gesprochen, sagte Mulvaney am Sonntag in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News. Mulvaney hatte Trump vergangene Woche in Bedrängnis gebracht, als er einräumte, dass der US-Präsident die Ukraine mittels der Aussetzung von Militärhilfe unter Druck zu setzen versucht hat.
Im Gespräch mit Reportern im Weißen Haus sagte Mulvaney am Donnerstag, die Gelder seien unter anderem deshalb zurückgehalten worden, weil die Ukraine zu der Suche nach einen vermeintlich in dem Land versteckten Server der oppositionellen US-Demokraten gebracht werden sollte.
Mulvaney bezog sich damit auf eine durch nichts belegte Verschwörungstheorie, wonach es im Wahlkampf 2016 Hilfe aus der Ukraine für die Demokraten gegeben haben soll. In seinem im Zentrum der Ukraine-Affäre stehenden Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj von Ende Juli hatte Trump unter anderem auf diese Verschwörungstheorie Bezug genommen, als er seinen Gesprächspartner zu Ermittlungen drängte.
Der US-Präsident hat jedoch stets bestritten, Druckmittel gegen die Ukraine eingesetzt zu haben, um die von ihm gewünschten Ermittlungen zu erreichen. Mit seinen Äußerungen vom Donnerstag widersprach ihm sein Stabschef aber. Wenige Stunden nach seinen sensationellen Enthüllungen versuchte Mulvaney, diese wieder ungeschehen zu machen.
Auch in dem Interview mit Fox News erwähnte der Stabschef die Server der US-Demokraten nicht. Das Geld an die Ukraine sei vielmehr zurückgehalten worden wegen Sorgen über Kiews Kampf gegen Korruption sowie Fragen nach Hilfszahlungen der Europäer an die ukrainische Regierung.
Die Demokraten werteten Mulvaneys Äußerungen vom Donnerstag als schwer belastend für Trump. Sie hatten im September eine Untersuchung wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet, die zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump führen könnte.
(A.Nikiforov--DTZ)
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