Deutsche Tageszeitung - Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD in Sachsen starten

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Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD in Sachsen starten

POLITIK 21.10.2019

Koalitionsverhandlungen von CDU, Grünen und SPD in Sachsen starten / Foto: ©

Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen starten CDU, Grüne und SPD heute ihre Koalitionsverhandlungen (11.00 Uhr). Grundlage der Gespräche ist ein Papier, das die drei Parteien in ihren Sondierungen ausgehandelt haben. Die sogenannte Kenia-Koalition ist für die CDU in Sachsen die einzige Möglichkeit für eine regierungsfähige Mehrheit jenseits der AfD, die bei der Landtagswahl zweitstärkste Kraft wurde.

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Bei der Wahl am 1. September kam die CDU trotz erheblicher Verluste zwar wieder auf Platz eins. Die bisherige schwarz-rote Koalition von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat allerdings keine Mehrheit mehr.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Die in Ungarn inhaftierte Maja T. hat ihren Hungerstreik beendet. "Nun habe ich mich dazu entschlossen, den Hungerstreik nach fast sechs Wochen zu pausieren", erklärte die non-binäre Person am Montag. "Ich möchte meine Gesundheit nicht weiter strapazieren, denn ich spüre, wenn ich jetzt nicht umkehre, ist es bald zu spät dafür."

Trump setzt Russland Frist von 50 Tagen zur Beendigung des Ukraine-Krieges

US-Präsident Donald Trump hat Russland eine Frist von 50 Tagen gesetzt, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Andernfalls werde es massive Wirtschaftssanktionen geben, sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Zugleich kündigten beide Politiker "massive" neue Waffenlieferungen für die Ukraine an, unter anderem die von Kiew erhofften Patriot-Abwehrsysteme. Die US-Waffen sollen von europäischen Ländern wie Deutschland bezahlt werden.

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