Merz rechtfertigt Verteidigungsausgaben: Wir sind kein Spielball von Großmächten

Deutsche Tageszeitung - Merz rechtfertigt Verteidigungsausgaben: Wir sind kein Spielball von Großmächten

POLITIK 17.12.2025

Merz rechtfertigt Verteidigungsausgaben: Wir sind kein Spielball von Großmächten / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die hohen Verteidigungsausgaben des Landes gerechtfertigt und mit der veränderten sicherheitspolitischen Weltlage begründet. "Wir bewegen uns in einer Zeit, in der aus der vormaligen Weltordnung zunehmend eine Weltunordnung wird", sagte Merz am Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Wir dürfen nicht dabei zusehen, wie die Welt neu geordnet wird. Wir sind kein Spielball von Großmächten."

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Deutschland sei zurück auf der internationalen Bühne, und dazu habe "die Verbesserung unserer Verteidigungsfähigkeit wirklich maßgeblich beigetragen", fuhr der Kanzler fort. Die Bundesrepublik habe ihren Verteidigungshaushalt deutlich erhöht und handle danach, selbst so stark zu sein, "dass uns niemand angreift". Es gehe darum, glaubhaft abzuschrecken. Merz erwähnte explizit den anhaltenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie auch wachsenden globalen Protektionismus.

"Es liegt an uns selbst, ob wir aus diesem Epochenbruch mit neuer Stärke hervorgehen", sagte der Kanzler weiter. Dabei übernehme Deutschland nicht nur eine Rolle als deutsche Bundesregierung, sondern auch als Mitgestalter einer neuen europäischen Ordnung.

Noch vor dem Amtsantritt der schwarz-roten Regierung Anfang Mai hatten Union, SPD und Grüne gemeinsam das Grundgesetz geändert, um mehr Spielraum für Investitionen zu ermöglichen - unter anderem in die Verteidigung. Dabei ging es unter anderem um eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben. Außerdem wurde der Etat im Verteidigungsministerium erhöht und die Regierung brachte einen neuen Wehrdienst auf den Weg, der vor allem die Bundeswehr personell aufstocken soll.

(W.Uljanov--DTZ)

Aufhebung von Sperre für US-Stürmer nach Telefonat von Trump mit Infantino löst Skandal aus

"Skandalöser Verstoß gegen die Regeln", "fatales Signal", "verrückt": Die Aufhebung der Roten Karte für den US-Stürmer Folarin Balogun nach einem Telefonat von US-Präsident Donald Trump mit dem Präsidenten des Fußball-Weltverbands Fifa, Gianni Infantino, hat am Montag international für Empörung gesorgt. DFB-Präsident Bernd Neuendorf forderte eine Erklärung von der Fifa: "Der Eindruck, dass es hier eine aktive Einflussnahme der Politik auf den Sport gegeben hat, muss zügig und schlüssig ausgeräumt werden", sagte er dem SID.

Britische Kampfjets fangen russisches Militärflugzeug ab

Ein russisches Militärflugzeug ist von britischen Kampfjets abgefangen worden, nachdem es im europäischen Nordmeer vor Island Horchbojen nahe dem Flugzeugträger "Prince of Wales" abgeworfen hatte. Ein Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums sprach am Montag von einem "gefährlichen und unprofessionellem" Verhalten der russischen Flugzeugbesatzung.

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Schwere russische Angriffe auf Kiew am Vortag von Nato-Gipfel

Einen Tag vor Beginn des Nato-Gipfels im türkischen Ankara hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew mit hunderten Drohnen und Raketen angegriffen. Bei dem Angriff in der Nacht zum Montag wurden nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet und dutzende weitere verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte die Nato auf, bei ihrem Gipfel "starke Entscheidungen" zur Unterstützung seines Landes zu treffen. US-Präsident Donald Trump will in Ankara mit Selenskyj zusammentreffen.