Deutsche Tageszeitung - Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung

Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung


Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung
Grünes Licht vom Parlament: Bundeswehr bekommt weitere 50 Milliarden für Rüstung / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundeswehr hat grünes Licht für weitere Rüstungsanschaffungen im Wert von knapp 50 Milliarden Euro erhalten. Auf diesen Betrag summiert sich das Gesamtvolumen der Anschaffungsprojekte, die der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner Sitzung am Mittwoch billigte. Es handelt sich nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums um 30 Großprojekte aus allen Einsatzdimensionen der Bundeswehr: Land, Luft, See sowie Cyber und Weltraum.

Textgröße ändern:

Mit der Entscheidung vom Mittwoch billigte der Haushaltsausschuss in diesem Jahr insgesamt 103 große Beschaffungsvorhaben mit einem Gesamtwert von knapp 83 Milliarden Euro - laut Ministerium der dritte Jahresrekord in Folge. Insgesamt addiert sich der Wert der Beschaffungsvorhaben der letzten drei Jahre damit auf 188,4 Milliarden Euro. Zum Vergleich: In den vorangegangenen acht Jahren von 2015 bis 2022 lag das Gesamtvolumen laut Ministerium bei 109 Milliarden Euro.

"Das zeigt, dass wir es wirklich ernst meinen mit der Beschaffung", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. "Wir setzen damit auch ein Zeichen im Bündnis und gegenüber unseren Partnern: Deutschland geht voran. Wir erfüllen unsere Bündnisverpflichtungen verlässlich und nehmen unsere Verantwortung für Sicherheit und Frieden in Europa an."

Die am Mittwoch vom Ausschuss gebilligte Beschaffungsliste umfasst unter anderem: Lenkflugkörper für die Raketenabwehrsysteme Patriot, Arrow und Iris-T; weitere Fahrzeuge des Schützenpanzers Puma samt Ausrüstung; Beschaffung des Radarsatellitensystems Spock zur Stärkung der militärischen Aufklärungsfähigkeit; weitere Meteor-Raketen für den Luftkampf; Torpedos für die neue U-Boot-Klasse U 212 CD; geschützte Sanitätsfahrzeuge und Aufklärungs-, Gefechts- und Unterstützungsfahrzeuge. Gebilligt wurde zudem neue Bekleidung und persönliche Ausrüstung für insgesamt 460.000 Soldatinnen und Soldaten sowie Schutzausstattung für bis zu 80.000 Zivilbeschäftigte der Bundeswehr.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Trump: Ausgang der Iran-Verhandlungen in Pakistan macht "keinen Unterschied"

US-Präsident Donald Trump hat die Bedeutung der Friedensgespräche mit dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad kleingeredet. "Ob wir einen Deal machen oder nicht, macht für mich keinen Unterschied", sagt Trump am Samstag am Weißen Haus zu Journalisten. "Der Grund ist, dass wir gewonnen haben."

Netanjahu: Wir haben Irans Atom- und Raketenprogramm zerstört - Erneut Demo in Tel Aviv

Israel und die USA haben nach Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu bei ihren Angriffen auf den Iran das Atom- und Raketenprogramm des Landes zerstört. "Es ist uns gelungen, Irans Atomprogramm und sein Raketenprogramm zu zerschlagen", sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache. Der Iran verfüge inzwischen über "keine funktionierende Urananreicherungsanlage" mehr.

Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen Oster-Feuerpause vor

Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Verstöße gegen die von ihnen vereinbarte Feuerpause zum orthodoxen Osterfest vor. Die russischen Truppen hätten innerhalb weniger Stunden nach Inkrafttreten der Feuerpause bereits hunderte Male dagegen verstoßen, erklärte die ukrainische Armee am Samstagabend. Russland wiederum warf der ukrainischen Armee einen Drohnenangriff auf eine Tankstelle in der Region Kursk vor, bei dem unter anderem ein Baby verletzt worden sei.

Mehr als 200 Festnahmen bei pro-palästinensischer Demonstration in London

In London sind bei einer pro-palästinensischen Kundgebung mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Die Polizei gab am Samstagabend im Onlinedienst X die Festnahme von 212 Menschen bekannt - "im Alter von 27 bis 82 Jahren". Mehrere hundert Menschen hatten sich zuvor auf dem Trafalger Square im Zentrum der britischen Hauptstadt zu einem stillen Protest versammelt, um die Aufhebung des Verbots der Gruppe "Palestine Action" zu fordern.

Textgröße ändern: