Deutsche Tageszeitung - Homo-Ehe und Abtreibungen in Nordirland legalisiert

Homo-Ehe und Abtreibungen in Nordirland legalisiert


Homo-Ehe und Abtreibungen in Nordirland legalisiert
Homo-Ehe und Abtreibungen in Nordirland legalisiert / Foto: ©

In Nordirland sind künftig Abtreibungen und Homo-Ehen erlaubt. Ein entsprechender Beschluss des britischen Unterhauses trat um Mitternacht in der Provinz in Kraft. Damit werden die bereits im England, Wales und Schottland geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch und zur gleichgeschlechtlichen Ehe auf Nordirland ausgeweitet.

Textgröße ändern:

Das britische Unterhaus hatte das im Juli beschlossen und dem nordirischen Parlament Zeit bis zum gestrigen Montag gegeben, Änderungen vorzunehmen. Die britische Provinz hat seit Januar 2017 keine eigene Regierung und wird geschäftsführend von London aus regiert. Das nordirische Parlament in Belfast kam am Montag zwar kurzzeitig zusammen, konnte sich aber nicht auf eine Regierungsbildung und Änderungen an den in Westminster beschlossenen Texten einigen.

Damit sind Abtreibungen in Nordirland künftig straffrei und es soll ein geregelter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ermöglicht werden. Die Regelungen sollen bis Ende März stehen. Bereits Mitte Januar sollen die Regelungen zur Homo-Ehe stehen. Die erste gleichgeschlechtliche Ehe dürfte damit spätestens in der Woche vom Valentinstag im Februar geschlossen werden.

Die Liberalisierungen sind in Nordirland umstritten. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die im britischen Parlament eine wichtige Rolle spielt, hatte sich vehement gegen jegliche Änderung gestemmt. DUP-Chefin Arlene Foster sprach am Montag von einem "sehr traurigen Tag" und von einem "Affront gegen Menschenwürde und Menschenleben".

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International feierte dagegen den "Beginn einer neuen Ära für Nordirland". Das Ende der bisherigen "unterdrückenden Gesetze" sei ein historischer Moment.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Regierung zu Musk-Botschaft über Scholz: "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit"

Die Bundesregierung hat gelassen auf die Äußerung von US-Milliardär Elon Musk in seinem Online-Netzwerk X über Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Von X zurückziehen will sich die Bundesregierung demnach nicht.

Miersch: Zulauf bei SPD seit Ende der "Ampel" und Rauswurf Lindners

Die SPD verzeichnet nach eigenen Angaben seit dem Ende der Ampel-Koalition und der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlichen Zulauf. Generalsekretär Matthias Miersch sprach am Freitag in Berlin von mehr als 500 Neueintritten in weniger als zwei Tagen.

Ex-Koalitionäre liefern sich heftigen Schlagabtausch im Bundestag

Die bisherigen Koalitionäre von SPD, Grünen und FDP haben sich am Freitag im Bundestag einen heftigen Schlagabtausch geliefert. In einer von vielen Zwischenrufen begleiteten Aktuellen Stunde warf die Grünen-Politikerin Irene Mihalic der FDP vor, das Ampel-Bündnis torpediert zu haben. FDP-Fraktionschef Christin Dürr attackierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und forderte schnellstmöglich Neuwahlen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wiederum verteidigte Scholz' Zeitplan. Auch von der Opposition kamen scharfe Töne.

600.000 Euro für angebliche Coronatestzentren abgerechnet - Festnahme in Bayern

Wegen mutmaßlichen Betrugs mit tatsächlich nicht existenten Coronatestzentren hat die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg eine 52 Jahre alte Frau festnehmen lassen. Sie soll mehr als 600.000 Euro ergaunert haben, wie die Ermittler am Freitag mitteilten. Der Frau wird den Angaben zufolge gewerbsmäßiger Betrug in zwei Fällen vorgeworfen.

Textgröße ändern: