Deutsche Tageszeitung - Netanjahu erklärt Koalitionsverhandlungen in Israel für gescheitert

Bei der Parlamentswahl Mitte September hatte sich Netanjahus Likud-Partei 32 Mandate gesichert. Gantz’ Liste Blau-Weiß kam auf 33 Sitze. Bislang verfügt keines der beiden Lager über eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset. Staatschef Rivlin erteilte schließlich Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung.

Der Ministerpräsident machte am Montag Gantz für das Scheitern der Koalitionsgespräche zur Bildung einer Einheitsregierung verantwortlich. Netanjahu erklärte, er habe große Anstrengungen unternommen, um den früheren Generalstabschef an den Verhandlungstisch zu bekommen und eine Regierung zu bilden. Gantz habe sich dem aber immer wieder verweigert.

Die Liste Blau-Weiß erklärte, jetzt sei die Zeit zum Handeln gekommen. "Blau-Weiß ist entschlossen, eine von Benny Gantz geführte liberale Einheitsregierung zu bilden, für die Israel vor einem Monat gestimmt hatte."

Allerdings dürfte auch Gantz große Schwierigkeiten haben, eine Koalition zu bilden. Er wird nach dem Auftrag zur Regierungsbildung 28 Tage Zeit für Koalitionsgespräche haben. Bei einem Scheitern sind erneute Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Bereits bei der Wahl im April hatte es keinen klaren Sieger gegeben, was schließlich zu den Neuwahlen im September führte.

Zwischen der Likud-Partei und der Liste Blau-Weiß gab es Meinungsverschiedenheiten in verschiedenen Bereichen, vor allem aber in der Frage, wer an der Spitze der künftigen Regierung stehen soll. Gantz erklärte es zudem für unmöglich, eine Einheitsregierung zu bilden, solange der Ministerpräsident von einer förmlichen Anklage bedroht sei. Netanjahu droht eine Anklage wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Vertrauensmissbrauchs.

Für weitere Spannungen sorgte Netanjahus Festhalten an einer Zusammenarbeit mit kleineren religiösen Parteien und Rechtsaußen-Parteien. Gantz lehnt das ab.

(U.Beriyev--DTZ)