Deutsche Tageszeitung - Neuer Wehrdienst kann starten: Auch Bundesrat gibt grünes Licht

Neuer Wehrdienst kann starten: Auch Bundesrat gibt grünes Licht


Neuer Wehrdienst kann starten: Auch Bundesrat gibt grünes Licht
Neuer Wehrdienst kann starten: Auch Bundesrat gibt grünes Licht / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat hat am Freitag dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst in Deutschland zugestimmt. Die Länderkammer billigte die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wiedereinführung der Wehrerfassung und zur verpflichtenden Musterung ganzer Jahrgänge ab dem Geburtsjahr 2008. Ziel ist eine personelle Aufstockung der Truppe - die Entscheidung für den Wehrdienst soll aber freiwillig bleiben.

Textgröße ändern:

Das Gesetz sieht vor, dass künftig alle 18-jährigen Deutschen einen Fragebogen zur Motivation und zur Eignung für die Bundeswehr erhalten. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Außerdem müssen alle Männer ab dem Jahrgang 2008 künftig zur Musterung, für Frauen bleibt auch das freiwillig.

Wenn allerdings in den kommenden Jahren geplante Personalziele nicht erreicht werden, könnte auch ein Pflichtdienst kommen. Darüber müsste das Parlament aber erneut entscheiden.

Hintergrund der Reform sind neue Nato-Vorgaben angesichts der erhöhten Bedrohung durch Russland. Demnach muss Deutschland bis 2035 im Krisen- und Kriegsfall rund 460.000 Soldatinnen und Soldaten bereitstellen können. Pistorius will dafür die Bundeswehr von aktuell gut 184.000 auf rund 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten aufstocken. Die Zahl der Reservistinnen und Reservisten soll zudem auf 200.000 mehr als verdoppelt werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Ungarn wählen neues Parlament - Niederlage Orbans möglich

In Ungarn wählen die Menschen am Sonntag ein neues Parlament. Umfragen deuten darauf hin, dass der seit 16 Jahren regierende Rechtsnationalist Viktor Orban als Regierungschef abgewählt werden könnte. Seine Fidesz-Partei liegt demnach deutlich hinter der Partei Tisza des aussichtsreichen Oppositionspolitikers Peter Magyar. Die Wahllokale öffnen um 6.00 Uhr und schließen um 19.00 Uhr. Erste vorläufige Ergebnisse werden gegen 20.00 Uhr erwartet.

Peru hält erste Runde der Präsidentschaftswahl sowie Parlamentswahl ab

In Peru wird am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahl abgehalten. Eine Rekordzahl von 35 Kandidatinnen und Kandidaten bewirbt sich um das höchste Amt in dem südamerikanischen Land. In Umfragen führt die Rechtspopulistin Keiko Fujimori mit leichtem Vorsprung. Die 50-jährige Tochter des umstrittenen Ex-Präsidenten Alberto Fujimori tritt zum vierten Mal bei einer Präsidentenwahl an. Die Stichwahl ist im Juni.

Menschen in Benin wählen neuen Präsidenten

Im westafrikanischen Benin wählen die Menschen am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt. Der scheidende Präsident Patrice Talon darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Als Favorit gilt der jetzige Finanzminister Romuald Wadagni, der im Wahlkampf versprochen hat, die wirtschaftlichen Reformen weiter voranzutreiben. Er wird von den beiden wichtigsten Regierungsparteien unterstützt. Einziger Oppositionskandidat ist der Moderate Paul Hounkpe von der Partei FCBE, der auf soziale Themen setzt.

US-Vizepräsident Vance: Keine Einigung mit dem Iran bei Gesprächen in Pakistan

Die Friedensverhandlungen zwischen den USA und dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance vorerst gescheitert. "Die schlechte Nachricht ist, dass wir zu keiner Einigung gekommen sind", sagte Vance am Sonntag in Islamabad vor Journalisten. So habe es vom Iran keine feste Zusage für einen Verzicht auf Atomwaffen gegeben.

Textgröße ändern: