Deutsche Tageszeitung - Koalitionskrise in Brandenburg: Finanzminister Crumbach in SPD-Fraktion aufgenommen

Koalitionskrise in Brandenburg: Finanzminister Crumbach in SPD-Fraktion aufgenommen


Koalitionskrise in Brandenburg: Finanzminister Crumbach in SPD-Fraktion aufgenommen
Koalitionskrise in Brandenburg: Finanzminister Crumbach in SPD-Fraktion aufgenommen / Foto: © AFP/Archiv

Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach ist nach der Ankündigung seines Austritts aus dem BSW in die SPD-Landtagsfraktion aufgenommen worden. Das Votum sei einstimmig gewesen, teilte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann am Dienstag in Potsdam mit. Zugleich erklärten zwei weitere BSW-Abgeordnete, André von Ossowski und Jouleen Gruhn, ihren Austritt aus der BSW-Fraktion. Die Folgen für die Machtverhältnisse im Landtag waren noch unklar. SPD und BSW regieren bislang mit knapper Mehrheit.

Textgröße ändern:

"Dieses Votum ist Ausdruck von Vertrauen und Respekt vor seiner Arbeit und seiner Haltung", erklärte Lüttmann zu der Aufnahme Crumbachs in die SPD-Fraktion. Den Fraktionsaustritt von Ossowskis und Gruhns, die zuvor bereits aus dem BSW ausgetreten waren, bestätigte ein Fraktionssprecher.

Finanzminister Crumbach, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, hatte am Montag seinen Austritt aus dem BSW und dessen Fraktion angekündigt. Vorangegangen waren monatelange parteiinterne Konflikte innerhalb des BSW um den Kurs der Partei und ihre Rolle innerhalb gemeinsamen Landesregierung unter Regierungschef Dietmar Woidke (SPD).

Damit eskalierte die Koalitionskrise in dem Bundesland endgültig. Die politischen Auswirkungen sind bislang offen. Die BSW-Spitze bekannte sich am Montag zunächst zur Fortsetzung der Koalition mit der SPD und verlangte "zeitnah" eine Sitzung des gemeinsamen Koalitionsausschusses. Zugleich forderte sie Crumbach zum Mandatsverzicht auf und forderte von Woidke die Entlassung des Ministers. Das BSW werde einen Nachfolger benennen.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Trump: Haben Bomber nach "Drohungen" von britischem Militärstützpunkt abgezogen

Der Abzug von B-1-Bombern der US-Armee vom britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wegen "Drohungen" erfolgt. "Es gab Drohungen, also haben wir sie, statt den Feind in Versuchung zu bringen, ein wenig verlegt, nicht sehr weit", sagte Trump am Montag mit Blick auf die US-Flugzeuge vor Journalisten im Weißen Haus. Die Menschen, von denen diese Drohungen ausgegangen seien, "sind mit dem Iran verbunden", fügte Trump hinzu.

Iranischer Präsident nennt Verhandlungen mit den USA "sinnlos"

Die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington über ein Ende des Iran-Krieges sind nach iranischen Angaben "sinnlos". "Bislang haben sie uns nach Gesprächen dreimal angegriffen. Das zeigt, dass sie keinen Dialog anstreben, sondern die Islamische Republik zerstören wollen", erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna vom Montag.

Wadephul sieht "weitergehende Pläne" Moskaus über die Ukraine hinaus

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht "weitergehende Pläne" des Kremls über den Krieg gegen die Ukraine hinaus. Die Bundesregierung müsse davon ausgehen, dass zu diesen auch Ansprüche auf Georgien, Moldau und das Baltikum gehören könnten, sagte Wadephul am Montagabend in der ntv-Sendung "Pinar Atalay". "Und damit sind wir dann selbst auch betroffen als Alliierte", fügte er hinzu.

Gouverneur: Mindestens fünf Tote in Charkiw bei russischen Angriffen mit Lenkbomben

Bei russischen Angriffen mit Lenkbomben auf die Stadt Charkiw im Osten der Ukraine sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs mindestens fünf Menschen getötet worden. 30 Verletzte seien in Krankenhäusern, erklärte Gouverneur Oleh Synehubow am Montag im Onlinedienst Telegram. Drei von ihnen seien lebensgefährlich verletzt worden.

Textgröße ändern: